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Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts

§ 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15 PatG 1936

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Johannes Struck

Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.
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Anhang

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A. Die gesetzlichen Regelungen zum Ausführungs- und Lizenzzwang und seine Novellen zwischen 1877 und 2014

I.   § 11 Patentgesetz vom 25. Mai 1877 (in Kraft getreten am 1. Juni 1877)

„Das Patent kann nach Ablauf von drei Jahren zurückgenommen werden:

II.  § 11 Patentgesetz vom 7. April 1891 (in Kraft getreten am 1. Oktober 1891)

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