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Grundlagen des deutsch-georgischen Anerkennungsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse

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George Svanadze

Die Arbeit nimmt eine vergleichende Untersuchung des deutschen und georgischen autonomen Rechts der Urteilsanerkennung vor. Die Problematik ist im deutschen Recht nicht ganz einfach; für das georgische Recht ist sie erst ansatzweise erörtert worden. Den Hauptgegenstand der Arbeit stellt die Anerkennung vermögensrechtlicher Entscheidungen dar. Die im georgischen Recht verwendeten Begriffe sind inhaltlich mit den deutschen Begriffen verwandt. Die Untersuchung zeigt, dass es für die Vereinfachung der Anerkennung in Georgien wichtig wäre, die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung der Anerkennungszuständigkeit nach dem Spiegelbildprinzip aufzulockern und das Erfordernis der Verbürgung der Gegenseitigkeit abzuschaffen.
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Kapitel 6: Perspektiven des autonomen georgischen Rechts einer erleichterten Anerkennung auf internationaler Ebene

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Ein ungehinderter Handelsverkehr liegt im Interesse eines jeden Staates. Das gilt auch für Georgien. Will man den grenzüberschreitenden Handelsverkehr fördern, ist die Herstellung der Freizügigkeit gerichtlicher Entscheidungen ein vordringliches Ziel.649 Als kleiner Staat muss Georgien seine gesetzlichen Regelungen hinsichtlich der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Entscheidungen etwas lockern und sie so gestalten, dass die Anerkennungsentscheidungen der georgischen Gerichte besser vorhersehbar sind. Die Entwicklung einer einheitlichen Rechtsprechung und Vorgehensweise bei der Urteilsanerkennung kann entscheidend dafür sein, dass ausländische Geldgeber Investitionen in Georgien vornehmen. Die in Georgien tätigen ausländischen Unternehmen brauchen Rechtssicherheit vor allem bei der Austragung von Wirtschaftsstreitigkeiten und danach für das Verfahren der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung.

Zu diesem Zweck könnten die georgischen Regeln der Anerkennungszuständigkeit gelockert und die Anerkennungsvoraussetzung der Verbürgung der Gegenseitigkeit abgeschafft werden. Das würde zu dem Ziel beitragen, die Anerkennung ausländischer Urteile in Georgien möglichst zu erleichtern.

A. Lockerung der Regeln über die Anerkennungszuständigkeit

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