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Grundlagen des deutsch-georgischen Anerkennungsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse

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George Svanadze

Die Arbeit nimmt eine vergleichende Untersuchung des deutschen und georgischen autonomen Rechts der Urteilsanerkennung vor. Die Problematik ist im deutschen Recht nicht ganz einfach; für das georgische Recht ist sie erst ansatzweise erörtert worden. Den Hauptgegenstand der Arbeit stellt die Anerkennung vermögensrechtlicher Entscheidungen dar. Die im georgischen Recht verwendeten Begriffe sind inhaltlich mit den deutschen Begriffen verwandt. Die Untersuchung zeigt, dass es für die Vereinfachung der Anerkennung in Georgien wichtig wäre, die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung der Anerkennungszuständigkeit nach dem Spiegelbildprinzip aufzulockern und das Erfordernis der Verbürgung der Gegenseitigkeit abzuschaffen.
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Einleitung

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A. Problemstellung

Die vorliegende Arbeit wird die Anerkennung ausländischer Gerichtsentscheidungen im georgischen und deutschen Recht untersuchen, im georgischen Internationalen Zivilprozessrecht (IZPR) bestehende Lücken feststellen und mögliche Lösungsvorschläge zur Änderung der einschlägigen georgischen Gesetze und Rechtsprechung geben. Einerseits soll diese Untersuchung zur Annährung des georgischen Anerkennungsrechts an die Anforderungen des internationalen und grenzüberschreitenden Rechtsverkehrs und anhand des Vergleichs mit dem deutschen Anerkennungsrecht zur Entwicklung des georgischen IZPR beitragen. Andererseits dient die vorliegende Arbeit dem deutschen Leser als rechtsvergleichende Darstellung der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Gerichtsentscheidungen im autonomen georgischen Recht, die die relevanten Rechtsbegriffe des georgischen IZPR ausführlich erläutern wird.

Die Auflösung der Sowjetunion brachte in jeder Hinsicht große Herausforderungen für alle infolge der Dismembration neu entstandenen Staaten mit sich. Die Volksgruppen, die viele Jahre unter der sowjetischen Herrschaft gelebt hatten und an eine entsprechende Mentalität und politische Kultur gewöhnt waren, sollten von einem Tag auf den anderen ein völlig neues, mental unterschiedliches Leben beginnen; sie „standen gewissermaßen ‚über Nacht‘ vor der Aufgabe, umfassende wirtschaftliche, soziale, gesellschaftliche und rechtliche Reformen auf den Weg zu bringen“.1

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