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Grundlagen des deutsch-georgischen Anerkennungsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse

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George Svanadze

Die Arbeit nimmt eine vergleichende Untersuchung des deutschen und georgischen autonomen Rechts der Urteilsanerkennung vor. Die Problematik ist im deutschen Recht nicht ganz einfach; für das georgische Recht ist sie erst ansatzweise erörtert worden. Den Hauptgegenstand der Arbeit stellt die Anerkennung vermögensrechtlicher Entscheidungen dar. Die im georgischen Recht verwendeten Begriffe sind inhaltlich mit den deutschen Begriffen verwandt. Die Untersuchung zeigt, dass es für die Vereinfachung der Anerkennung in Georgien wichtig wäre, die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung der Anerkennungszuständigkeit nach dem Spiegelbildprinzip aufzulockern und das Erfordernis der Verbürgung der Gegenseitigkeit abzuschaffen.
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Zusammenfassung

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Die Ergebnisse der Arbeit lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer vermögensrechtlicher Entscheidungen erfolgt im autonomen georgischen Recht nach Art. 68–71 gIPRG. Außerhalb dieser Vorschriften ist die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung unter Anwendung der verschiedenen bilateralen Rechtshilfeverträge und multilateralen MinskK innerhalb der GUS möglich. Die MinskK ermöglicht ein noch etwas erleichtertes Anerkennungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren. Der Rangkonflikt zwischen nationalen und völkerrechtlichen Rechtsvorschriften ist gesetzlich geregelt, was jedoch von der georgischen Rechtsprechung nicht immer beachtet wird.666

In der georgischen Literatur ist die Frage der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Gerichtsentscheidungen bisher kaum untersucht worden. Erste Dissertationen sind von erheblicher Bedeutung für die junge georgische Rechtswissenschaft. Die stetige Veröffentlichung der georgischen Anerkennungsentscheidungen zeigt, welch große Bedeutung die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile in der Praxis hat. Die Zahl der in Georgien anerkannten bzw. für vollstreckbar erklärten ausländischen Entscheidungen ist deutlich gestiegen.667 Die Veröffentlichung der Urteile trägt dazu bei, dass sich langsam eine einheitliche Rechtsprechung ausbilden kann.

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