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Die Figur des Finanzplankredits

Unter besonderer Berücksichtigung des Eigenkapitalbegriffs, des MoMiGs und der Insolvenzanfechtung

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Alexander Nagel

Obwohl sich Rechtsprechung und Literatur seit nunmehr über dreißig Jahren mit der Figur des Finanzplankredits befassen, besteht im Einzelnen nach wie vor Uneinigkeit über dessen Voraussetzungen. Durch die Umgestaltung des Rechts der Gesellschafterdarlehen im Zuge des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) sind zudem neue Streitpunkte entstanden. Darüber hinaus rückt für den Finanzplankredit zunehmend die Insolvenzanfechtung in den Vordergrund. Schließlich hat auch die aktuelle Diskussion über den Eigenkapitalbegriff Einfluss auf die Bestimmung eines Finanzplankredits. Diese Arbeit verfolgt daher das Ziel, die Figur des Finanzplankredits vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung und rechtswissenschaftlichen Diskussion zu untersuchen und für ihn ein einheitliches Konzept aufzustellen.
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5. Teil: Der Finanzplankredit in der Handelsbilanz und bei der Prüfung von Insolvenzgründen

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An verschiedenen Stellen der Arbeit wurde bereits deutlich, dass die Figur des Finanzplankredits nicht umfassend beschrieben werden kann, ohne die bilanziellen Auswirkungen in die Betrachtung einzubeziehen. Besonders offensichtlich wurde dies soeben im Zusammenhang mit den §§ 30, 64 GmbHG. Die konkrete Anwendung der gesellschaftsrechtlichen Kapitalerhaltung und Liquiditätssicherung hängt auch entscheidend von der bilanziellen Erfassung des Finanzplankredits ab. Daneben ist die bilanzielle Behandlung auch für das Unternehmen selbst von besonderer Bedeutung. Dies gilt sowohl für die Handelsbilanz als auch für die Sonderbilanzen der Überschuldungs- und Zahlungsfähigkeitsbilanz. Insbesondere wird ein Finanzplankredit im Gegensatz zu früher nun teilweise auch als Sanierungsinstrument verwendet, um bereits unmittelbar bevorstehende oder künftig drohende Insolvenzgründe zu beseitigen.966 Dann stellt sich konkret die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Finanzplankredit positive Auswirkungen auf die Prüfung der Zahlungsfähigkeit und Überschuldung haben kann.

Als erstes wird im Folgenden der Frage nachgegangen, wie der Finanzplankredit in der Handelsbilanz darzustellen ist, da die Handelsbilanz – trotz aller Unterschiede – in vielerlei Hinsicht die Aufstellung der Überschuldungsbilanz beeinflusst.967 Anschließend erfolgt eine Auseinandersetzung mit dem Insolvenzgrund der Überschuldung, da dieser gegenwärtig einen starken Entwicklungsprozess erfährt und der Finanzplankredit dort auf mehreren Ebenen eine Rolle spielen kann. Schließlich wird auf die Insolvenzgründe der Zahlungsunfähigkeit und drohenden Zahlungsunfähigkeit eingegangen, soweit sich für den Finanzplankredit dort Besonderheiten ergeben.

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