Show Less
Restricted access

Grenzen ärztlicher Schweigepflicht am Beispiel von Kindesmisshandlungen

Zugleich ein Beitrag zu § 4 Abs. 3 Kinderschutz-Kooperationsgesetz

Series:

Konstantinos Vitkas

Die Arbeit befasst sich mit Rechtsfragen der ärztlichen Schweigepflicht im Falle von Kindesmisshandlungen. Ihren Ausgang nimmt die Bearbeitung in der rechtlichen Würdigung der Voraussetzungen, unter welchen ein Arzt eine feststehende oder vermutete Kindesmisshandlung anzeigen darf. Ein Schwerpunkt der Bearbeitung liegt in der Darstellung des in § 4 Abs. 3 KKG enthaltenen Rechtfertigungsgrundes. Der Verfasser setzt sich ferner mit der Frage auseinander, ob die Eintragung von möglichen Kindesmisshandlungsfällen in die sogenannte RISKID-Datei rechtmäßig ist. Es wird eingehend untersucht, wer als Adressat der Anzeige der Kindesmisshandlung in Betracht kommen kann. Schließlich wird auch erörtert, welche rechtlichen Risiken bei einer Falschanzeige einer Kindesmisshandlung bestehen.
Show Summary Details
Restricted access

Viertes Kapitel: Die Rechtfertigung der Durchbrechung der ärztlichen Schweigepflicht

Extract



Im folgenden Kapitel soll untersucht werden, welche rechtlichen Möglichkeiten dem behandelnden Arzt zur Offenbarung einer Kindesmisshandlung zustehen. Die Arbeit akzentuiert im Teil A vor allem die Mitteilungsmöglichkeiten des Arztes gegenüber dem Jugendamt. Zunächst werden die rechtfertigende Einwilligung sowie die mutmaßliche Einwilligung dargestellt. Ein Schwerpunkt liegt in der Prüfung der in § 4 Abs. 3 S. 1 KKG verankerten Befugnisnorm zur Informationsweitergabe für Berufsgeheimnisträger. Nach § 4 Abs. 3 S. 1 KKG soll nämlich das Jugendamt informiert werden, wenn dem Arzt gewichtige Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung bekannt werden. Darüber hinaus wird untersucht, ob weitere Rechtfertigungsgründe, insbesondere der rechtfertigende Notstand als Rechtfertigungsgrund im Falle von Kindesmisshandlungen (noch) in Betracht kommt. Unter B. werden sodann die Mitteilungsmöglichkeiten des Arztes gegenüber anderen Stellen, z. B. dem Familiengericht, den Polizeibehörden, den Strafverfolgungsbehörden und den Krankenkassen untersucht. Nach der Darstellung der in Betracht kommenden Rechtfertigungsgründe schließt sich die Frage an, wie sich das KKG auf „RISKID“ auswirkt.250 „RISKID“ ist ein dateibasiertes elektronisches Informationssystem für Ärzte und geht auf eine Initiative der Duisburger Kinderärzte und der Kriminalpolizei zurück, die beobachteten, dass sich die Eltern von Kindern mit Verletzungen ungeklärter Herkunft der ärztlichen Nachfrage und Beobachtung durch häufige Arztwechsel251 entziehen.252 „RISKID“ stand zunächst für Risikoinformationssystem Duisburg. Seitdem sich 2008 weitere lokale „RISKID-Netze“ außerhalb Duisburgs etablierten, stand die Abkürzung allgemein für Risikoinformationsdatei. Da seit Ende 2010 „RISKID“ allen Ärzten bundesweit...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.