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Grenzen ärztlicher Schweigepflicht am Beispiel von Kindesmisshandlungen

Zugleich ein Beitrag zu § 4 Abs. 3 Kinderschutz-Kooperationsgesetz

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Konstantinos Vitkas

Die Arbeit befasst sich mit Rechtsfragen der ärztlichen Schweigepflicht im Falle von Kindesmisshandlungen. Ihren Ausgang nimmt die Bearbeitung in der rechtlichen Würdigung der Voraussetzungen, unter welchen ein Arzt eine feststehende oder vermutete Kindesmisshandlung anzeigen darf. Ein Schwerpunkt der Bearbeitung liegt in der Darstellung des in § 4 Abs. 3 KKG enthaltenen Rechtfertigungsgrundes. Der Verfasser setzt sich ferner mit der Frage auseinander, ob die Eintragung von möglichen Kindesmisshandlungsfällen in die sogenannte RISKID-Datei rechtmäßig ist. Es wird eingehend untersucht, wer als Adressat der Anzeige der Kindesmisshandlung in Betracht kommen kann. Schließlich wird auch erörtert, welche rechtlichen Risiken bei einer Falschanzeige einer Kindesmisshandlung bestehen.
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Achtes Kapitel: Schlussbetrachtung

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Das Thema Kindesmisshandlung ist in der Öffentlichkeit und den Medien Gegenstand heftiger und ständiger Diskussionen. Ein Bereich, in dem die Kindesmisshandlung die Beteiligten vor erhebliche Schwierigkeiten stellen, ist der (kinder-)ärztliche Bereich. Häufig sind Ärzte mit Fallkonstellationen konfrontiert, in denen sie sich nicht sicher sein können, ob sie einen Verdachtsfall anzeigen dürfen oder sogar müssen. Das Ziel der vorliegenden Dissertation bestand deshalb darin, den Konflikt zwischen der ärztlichen Schweigepflicht und Kindesmisshandlungsverdachtsfällen in seinen Einzelheiten zu beleuchten. Eine gewichtige Rolle nimmt die durch das BKiSchG eingeführte Befugnisnorm für Berufsgeheimnisträger in § 4 Abs. 3 S. 1 KKG ein.

A. Die ärztliche Feststellbarkeit eines Kindesmisshandlungsfalles

Unter dem Begriff Kindesmisshandlung fallen nach der medizinischen Definition die körperliche Misshandlung, der sexuelle Missbrauch, die körperliche und emotionale Vernachlässigung sowie die psychische Misshandlung. Während die psychische Misshandlung und die emotionale Vernachlässigung für den Arzt ohne anamnestische Hinweise kaum nachzuweisen ist, können die anderen Misshandlungsformen vielfach ärztlich nachgewiesen werden.889 Sofern der Arzt z. B. multiple Hämatome an ungewöhnlichen Körperpartien entdeckt oder Hautveränderungen, wie z. B. Narben, Striemen, Hämatome, Abdrücke von Gegenständen, Würgemale am Hals oder Bissverletzungen, kann das ein gewichtiges Indiz für eine körperliche Misshandlung sein.890 Da der sexuelle Missbrauch häufig ohne gewaltsamen Kontakt stattfindet, ist der Nachweis des sexuellen Missbrauchs schwieriger. Verletzungen im Intimbereich können jedoch den Verdacht des sexuellen Missbrauchs begründen.891...

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