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Das Präsidium für Diyanet-Angelegenheiten der Republik Türkei

Geschichte und rechtliche Ausgestaltung

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Ramazan Uslubas

Der größte muslimische Dachverband in Deutschland ist die DITIB e.V., de facto der deutsche Arm des – in Deutschland meistens als «Diyanet» bezeichneten – türkischen Präsidiums für Diyanet-Angelegenheiten (DIB). DITIB e.V. gehört dem Koordinationsrat der Muslime (KRM) an und verfügt dort in vielen Fragen über eine Sperrminorität. Die deutsche Politik hat die DITIB e.V. lange Zeit als privilegierten Ansprechpartner behandelt und tut dies zum Teil noch heute. Aus diesen Gründen ist das Thema für die religionsverfassungsrechtliche Diskussion in Deutschland wie für das Verständnis der Situation in der Türkei von großer wissenschaftlicher Bedeutung, es ist aber auch für die religionspolitische Diskussion von erheblichem Interesse.
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Ziel und Gang der Untersuchung

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Bislang fehlt eine wissenschaftliche Untersuchung der rechtlichen Stellung und Aufgaben des Präsidiums für Diyanet-Angelegenheiten (Diyanet İşleri Başkanlığı, DIB) in deutscher Sprache. Die Darstellung der DIB ist zudem wesentlich für die religionsverfassungsrechtliche Diskussion in Deutschland sowie für das Verständnis der Situation in der Türkei, auch im Hinblick auf den Laizismus sowie die Religionsfreiheit. Damit wird gleichzeitig auch ein Beitrag für die politische Diskussion geleistet.

Im Hinblick auf das neue umfassende Gesetz hinsichtlich der DIB vom Juli 2010 (DIBG Nr. 633), das wiederum weiterhin im August und Oktober 2011 Änderungen erfuhr, besteht auch in türkischer Sprache keine wissenschaftliche Ausarbeitung. Dabei wurden Ende 2011 und Anfang 2012 auch die Verwaltungsverordnungen diesem neuen Gesetz angepasst, wie etwa im Zusammenhang mit den Ernennungen oder dem Disziplinarrecht. Auch zusammenhängende Gesetze wurden im Jahre 2011 geändert, wie etwa das Staatsbeamtengesetz oder das Gesetz hinsichtlich der Errichtung und der Grundsätze der Aufgaben von Ministerien, womit die Existenz von Ministern ohne Geschäftsbereich abgeschafft wurde, welche bis dahin die DIB in der Praxis geleitet hatten.

Hinsichtlich des alten – unvollständigen – Gesetzes über die DIB liegt eine juristische Dissertation aus dem Jahre 1992 vor, die im Jahre 1993 publiziert wurde und welche im Jahre 2009 durch die Autorin unter verändertem Titel und einigen Ergänzungen noch einmal veröffentlicht worden ist. Neben der Tatsache, dass die vorgenannten Arbeiten hinsichtlich der DIB sich zum alten Gesetz über die DIB verhalten, fehlt auch...

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