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Die Souveränität der Gliedstaaten im Deutschen Bund

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Sven Jansen

Mit der Unterzeichnung der Bundesakte wurde 1815 auf dem Wiener Kongress der Deutsche Bund gegründet. Die Bundesakte bezeichnete die deutschen Fürsten als souverän und erhob die Unabhängigkeit der deutschen Staaten sowie die Erhaltung der Sicherheit Deutschlands zu Bundesprinzipien. Man bestimmte allerdings nicht, inwieweit der Deutsche Bund zur Bewahrung der Sicherheit Deutschlands auch die Unabhängigkeit der Gliedstaaten und die Souveränität der deutschen Fürsten begrenzen durfte. Vor diesem Hintergrund will die Studie aufzeigen, welche Rechte die Souveränität der Fürsten und die Unabhängigkeit der deutschen Staaten umfassten.
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Kapitel 5. Die Umsetzung der Souveränitätsprinzipien am Beispiel der Anwendung des Bundeszwangs

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Mit den Bundesinterventions- und den Bundesexekutionsrechten erhielt der Deutsche Bund Kompetenzen, die es ihm erlaubten, gegen seine Mitglieder militärische Zwangsmaßnahmen anzuwenden. Während in den beiden vorhergehenden Kapiteln vornehmlich die Souveränitätsauswirkungen der für alle Bundesmitglieder gleichermaßen geltenden Rechtssätze des Bundes thematisiert wurden, soll nachfolgend durch die exemplarische Darstellung konkreter Bundeszwangsmaßnahmen aufgezeigt werden, welche souveränitätsrelevanten Rückschlüsse sich aus der zwangsweisen Durchsetzung des Bundesrechts ziehen lassen. Anhand der Art und Weise der Durchsetzung der Bundeszwangsbefugnisse gegenüber verschiedenen Gliedstaaten soll insbesondere ermittelt werden, wie sich deren Größe und Machtstellung auf den Umfang der Souveränitätseinbußen auswirkten, die diese im Fall einer gegen sie gerichteten Bundeszwangsmaßnahme erfuhren. Um dies möglichst prägnant und repräsentativ darstellen zu können, wurden Beispiele ausgewählt, die die Ursachen und Folgen von Bundeszwangsmaßnahmen gegenüber verschiedensten deutschen Staaten zu unterschiedlichen Zeitpunkten zwischen 1815 und 1866 deutlich machen.

A. Exekutionsandrohung gegenüber Braunschweig

In den 1820er Jahren kam es zwischen dem Königreich Hannover und dem Herzogtum Braunschweig zu einem Konflikt, der erst durch die Einschaltung des Bundes beendet werden konnte.696

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