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Arbeitnehmerweiterbildung

Gesetzlicher Rahmen und kollektive Gestaltungsmöglichkeiten

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Jennifer Rasche

Bildung ist Deutschlands wichtigste Ressource. Entgegen der einst landläufigen Meinung ist der Bildungsprozess nicht mit dem Abschluss einer Erstausbildung beendet, sondern begleitet Arbeitnehmer ein Leben lang. Aus « Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr!» ist « Man lernt nie aus!» geworden. Um diesem neuen Anspruch gerecht zu werden, müssen Unternehmen und deren Arbeitnehmer auf stetig veränderte Bedingungen vorbereitet sein. Zugleich kommt Weiterbildung eine gesellschaftliche Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach einem Anspruch auf bzw. einer Verpflichtung zur Weiterbildung. Diese Arbeit untersucht die gesetzlichen Rahmenbedingungen von Weiterbildung im Arbeitsverhältnis und stellt die Gestaltungsmöglichkeiten von Koalitions- und Betriebspartnern dar.
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B. Weiterbildung von Betriebsratsmitgliedern

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Die Weiterbildung von Betriebsratsmitgliedern ist seit der Reform des BetrVG 1972 gesetzlich geregelt. Bereits zuvor zählte das BAG die Teilnahme an solchen Veranstaltungen zur ordnungsgemäßen Durchführung der Betriebsratsaufgaben.430 Gem. § 37 Abs. 6 BetrVG haben Betriebsratsmitglieder einen Anspruch auf bezahlte Freistellung für die Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen, soweit diese Kenntnisse vermitteln, die für die Arbeit des Betriebsrats erforderlich sind. Gem. § 37 Abs. 7 BetrVG haben Betriebsratsmitglieder einen Anspruch auf bezahlte Freistellung für insgesamt drei Wochen zur Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen, die von der zuständigen obersten Arbeitsbehörde des Landes nach Beratung mit den Spitzenorganisationen der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände als geeignet anerkannt sind. Der Gesetzgeber hat mit § 37 Abs. 6 und 7 BetrVG die Rechtsprechung des BAG kodifiziert und dem Umstand Rechnung getragen, dass das Amt als Betriebsrat anspruchsvolle und vielseitige Aufgaben umfasst, deren Beherrschung nicht einfach vorausgesetzt werden darf. Um diese kompetent bewältigen zu können, müssen Betriebsräte über entsprechende Kenntnisse verfügen. Wer noch nicht über die erforderlichen Kenntnisse verfügt, darf nicht auf seine Eigenverantwortlichkeit verweisen werden, sondern muss im Rahmen seines Ehrenamtes die Möglichkeit bekommen, sich diese Kenntnisse anzueignen. Darüber hinaus entschied das BAG, dass es zu den Amtspflichten des Betriebsrats gehöre, sich auf seine Arbeit vorzubereiten, indem er sich das erforderliche Fachwissen aneignet. Damit benannte es sogar eine Verpflichtung zur Weiterbildung.431

Die Fragen, die sich in diesem Kontext stellen, sind auf die genauen Inhalte und Umst...

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