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Arbeitnehmerweiterbildung

Gesetzlicher Rahmen und kollektive Gestaltungsmöglichkeiten

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Jennifer Rasche

Bildung ist Deutschlands wichtigste Ressource. Entgegen der einst landläufigen Meinung ist der Bildungsprozess nicht mit dem Abschluss einer Erstausbildung beendet, sondern begleitet Arbeitnehmer ein Leben lang. Aus « Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr!» ist « Man lernt nie aus!» geworden. Um diesem neuen Anspruch gerecht zu werden, müssen Unternehmen und deren Arbeitnehmer auf stetig veränderte Bedingungen vorbereitet sein. Zugleich kommt Weiterbildung eine gesellschaftliche Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach einem Anspruch auf bzw. einer Verpflichtung zur Weiterbildung. Diese Arbeit untersucht die gesetzlichen Rahmenbedingungen von Weiterbildung im Arbeitsverhältnis und stellt die Gestaltungsmöglichkeiten von Koalitions- und Betriebspartnern dar.
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D. Weiterbildung von Beauftragten des Arbeitgebers

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Als weitere Arbeitnehmergruppe ist die Rechtsstellung von Betriebsbeauftragten zu untersuchen. Im Gegensatz zu Betriebsratsmitgliedern und anderen Interessenvertretern erfüllen Beauftragte des Arbeitgebers den Zweck, bestimmten Risiken und Gefahrenquellen im Unternehmen vorzubeugen. Die Betriebsbeauftragten sind regelmäßig Arbeitnehmer eines Betriebes, können aber auch als Externe auf der Grundlage eines Dienstvertrages beschäftigt werden.683 Im Folgenden werden nur die Rechtsstellungen derjenigen Betriebsbeauftragten besprochen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Im Rahmen der Arbeitsvertragsbeziehung können die Rechte und Pflichten der Parteien frei vereinbart und daher ein Anspruch auf sowie eine Verpflichtung zur Weiterbildung begründet werden. Wurde im Vertrag diesbezüglich keine Regelung getroffen, können sich Ansprüche und Verpflichtungen aus Gesetz bzw. Verordnung ergeben.

In den meisten Bereichen ist der Arbeitgeber zur Beschäftigung von Betriebsbeauftragten zum Zwecke der Überwachung bestimmter betrieblicher Gefahrenquellen gesetzlich verpflichtet. Über die gesetzlich verbindlich angeordneten Beauftragten hinaus wird die Bestellung anderer Betriebsbeauftragter lediglich empfohlen, z.B. die des Erfinderberaters (vgl. § 21 Abs. 1 ArbNErfG) oder des Hygienebeauftragten.

Betriebsbeauftragte ermöglichen dem Arbeitgeber eine effektive Eigenkontrolle und unterstützen ihn bei der Erfüllung originärer öffentlich-rechtlich normierter Pflichten. Die gesetzliche Verantwortung für die vom Betrieb ausgehenden Gefahren verbleibt jedoch stets beim Arbeitgeber.684 Dieser ist Adressat eventueller öffentlich-rechtlicher Maßnahmen. In strafrechtlicher Hinsicht existieren für Betriebsbeauftragte keine Sonderdelikte und sie sind nicht im strafrechtlichen Sinn als (Beschützer-)Garant verantwortlich.685 Eine zivilrechtliche Verantwortlichkeit im Verhältnis zum Arbeitgeber besteht, wobei die Haftungsprivilegierung des Arbeitnehmers zu beachten ist, so...

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