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Rechtliche Rahmenbedingungen der Nutzung oberflächennaher Geothermie bei Großimmobilien

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Christoph Berlin

Oberflächennahe Erdwärme wird zunehmend für die Gebäudeklimatisierung nutzbar gemacht. Die Arbeit widmet sich daher im Kontext des globalen Klimawandels und der steigenden Bedeutung erneuerbarer Energien den rechtlichen Rahmenbedingungen ihrer Nutzung. Dabei werden die bergrechtliche und die wasserrechtliche Zulässigkeit geothermischer Anlagen zur Beheizung und Kühlung von Großimmobilien untersucht. Dies umfasst zum einen die Aufarbeitung von Rechtsfragen, die sich bei der Anwendung des Bundesberggesetzes auf den fiktiven Bodenschatz Erdwärme stellen. Zum anderen werden wasserrechtliche Maßstäbe entwickelt, anhand derer die Gefahren für das Grundwasser infolge von Bohrungen sowie aufgrund seiner Erwärmung bzw. Abkühlung beurteilt werden können. Drohende Nutzungskonflikte bei der Erschließung von Erdwärme erörtert der Autor sowohl aus dem Blickwinkel der Wasserbehörden als auch zivilrechtlich unter Rückgriff auf die Regelungen des Nachbarrechts.
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6. Teil: Zur Bedeutung sonstiger Rechtsgebiete für die Nutzung oberflächennaher Erdwärme

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Maßgeblich geprägt wird die rechtliche Beurteilung der Nutzung oberflächennaher Erdwärme durch die bereits umfassend erörterten Rechtsgebiete des Wasserrechts und des Bergrechts. Andere Rechtsmaterien sind nur am Rande berührt und kommen allenfalls ergänzend zur Anwendung; erdwärmespezifische Problemstellungen ergeben sich insoweit nicht. Im Rahmen der Planung und Errichtung geothermischer Großanlagen ist dennoch vorsorglich zu prüfen, ob sich im Einzelfall besondere Anforderungen oder mögliche Zulassungshindernisse aus den Regelungen des Baurechts, des Immissionsschutzrechts, des Naturschutzrechts und des Bodenschutzrechts ergeben.

A. Zur Bedeutung des Bauordnungs- und des Bauplanungsrechts

In baurechtlicher Hinsicht ist regelmäßig zwischen der Errichtung der geothermischen Anlage, also der Einbringung von Erdwärmesonde oder Dublette in den Untergrund, und dem Bau des zugehörigen Gebäudekomplexes zu unterscheiden. Exemplarisch soll die Rechtslage dargestellt werden anhand der Landesbauordnung Schleswig-Holstein (LBO S-H), die hinsichtlich der Beurteilung der Erdwärmenutzung weitgehend mit den bauordnungsrechtlichen Regelungen der übrigen Bundesländer übereinstimmt.

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