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Manipulation eines Standardisierungsverfahrens durch Patenthinterhalt und Lockvogeltaktik

Eine Untersuchung gegenwärtiger nationaler und europäischer Lösungsansätze mit Bezügen zum US-amerikanischen Recht sowie Überlegungen zu einem patentrechtlichen Lösungsansatz

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Doris Brakhahn

Standardisierung hat insbesondere in der kartellrechtlichen Diskussion an Bedeutung gewonnen. Ein Problem, das dabei besonderes Interesse geweckt hat, ist der Umgang mit immaterialgüterrechtlich geschützten Informationen, die Inhalt eines Standards werden sollen. Anhand einer Reihe von Fällen untersucht die Autorin Konstellationen, bei denen Patentinhaber das Standardisierungsverfahren manipulieren. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf Lösungsansätzen der Standardisierungsorganisationen sowie auf nationalem, europäischem Kartell- und Patentrecht mit Bezügen zum US-amerikanischen Recht. Ziel ist es, die Unzulänglichkeiten der derzeitigen rechtlichen Ausgestaltungen aufzuzeigen und einen patentrechtlichen Lösungsausblick zu entwickeln.
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Vorwort

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Die Arbeit lag der Juristischen Fakultät der Universität Konstanz im Wintersemester 2012/2013 als Dissertation vor. Die mündliche Prüfung fand am 21.05.2013 statt. Literatur und Rechtsprechung konnten bis Juli 2013 berücksichtigt werden. Mein besonderer und vorrangiger Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Jochen Glöckner, LL.M. (USA), der das Thema angeregt und die Bearbeitung vorbildlich betreut hat. Durch seine sachlich und fachlich fundierte sowie stets erläuterte Kritik und die zielführenden Anregungen hat er die Grundlage zu einer eigenständigen Betrachtungsweise gelegt. Sein deutlich spürbares Interesse an meiner Arbeit hat ihn nie dazu verleitet, mir den für wissenschaftliches Arbeiten notwendigen Freiraum einzuengen. Herrn Prof. Dr. Christian Osterrieth danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Bedanken möchte ich mich auch bei meinen ehemaligen Kollegen Dr. Björn Ahner, Martin Fink, Florian Fitz, Dr. Sebastian Heep und Grete Langjahr für die gute Zusammenarbeit am Lehrstuhl von Prof. Dr. Glöckner sowie Frau Ruth Bürger-Fiedler für ihre Unterstützung in organisatorischen Fragen.

Für die Hilfsbereitschaft danke ich meinen Freunden Tom Bristle, Estelle Decarli, Nina Demirer, Dr. Andreas Förster, Hans-Jörg Grope, Kathrin Koch, Bernhard Locher, Bärbel Scholz und besonders Kerstin Düsch, Sindy Stockmann und Dr. Frederik Steinhoff.

Von Herzen danke ich auch meiner Familie, die mir in allen Phasen meines Lebens mit vollem Einsatz zur Seite stand und steht. Ich danke ihr für das gelebte Vorbild, die...

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