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Die Entscheidungskompetenz des minderjährigen Patienten in der medizinischen Behandlung

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Daniela Böhmker

Der minderjährige Mensch nimmt heute in unserer Rechtsordnung eine in besonderem Maße geschützte Sonderstellung ein, die aber in vielen Bereichen wiederholt zu schwierigen rechtlichen Konstellationen führt. Im Mittelpunkt der Arbeit steht ein kleiner Ausschnitt dieser Problematik, nämlich die Frage nach dem Recht sowie der Fähigkeit Minderjähriger, im medizinischen Kontext eigenverantwortlich Entscheidungen zu treffen. Unter besonderer Beachtung des Selbstbestimmungsrechtes Minderjähriger werden praktikable, mit dem geltenden Recht sowie mit aktuellen entwicklungspsychologischen Erkenntnissen als auch mit der heutigen rechtlichen und gesellschaftlichen Stellung des Minderjährigen im Einklang stehende Lösungsansätze für ein reformiertes Schutzkonzept aufgezeigt.
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C. Die Einwilligungsfähigkeit Minderjähriger in medizinische Eingriffe und das Vetorecht

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C.  Die Einwilligungsfähigkeit Minderjähriger in medizinische Eingriffe und das Vetorecht

I.  Die Einwilligungsfähigkeit und das Vetorecht „de lege lata“

Das ärztliche Handeln muss, wenn es berufsrechtlich legitim sein und vor dem Recht bestehen soll, drei Grundvoraussetzungen genügen. Erstens erfordert der ärztliche Eingriff eine Indikation. Zweitens bedarf der Arzt der Einwilligung seines aufgeklärten Patienten oder jedenfalls dessen mutmaßlicher Einwilligung bzw. der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, des Betreuers oder des Vormundschaftsgerichts und drittens hat der Arzt beim Vollzug seines Eingriffs den fachlichen Regeln und wachsenden Sorgfaltspflichten zu genügen.304

1.  Die medizinische Indikation

Der Heileingriff setzt eine Indikation voraus. Ärztliche Behandlungsmaßnahmen ohne Indikation sind demzufolge keine Heileingriffe305 und gegebenenfalls behandlungsfehlerhaft.306 Medizinisch indiziert ist eine Heilbehandlung dann, wenn sie angezeigt ist, mithin ein Grund zur Anordnung bzw. Verordnung eines bestimmten diagnostischen oder therapeutischen Verfahrens vorliegt, der die Anwendung einer ärztlichen Maßnahme rechtfertigt.307 Der medizinische Indikationsbegriff steht inhaltlich im Gleichklang mit dem allgemeinen strafrechtlichen Begriff der Indikation.308 Sie bildet medizinrechtlich, zusammen mit der ← 91 | 92 → aufgeklärten Einwilligung und der standardgemäßen Behandlung, eines der drei „Kernstücke“ der ärztlichen Legitimation309 und schafft so als Normkonzept die grundsätzliche Erlaubnis für den Einsatz einer medizinischen Intervention.310 Eine kontraindizierte Behandlung darf auch nicht auf nachhaltigen Wunsch des Patienten durchgeführt werden und verliert somit, auch bei Einwilligung des Patienten, nicht an strafrechtlicher Relevanz.311 Aber auch dort, wo eine indizierte Maßnahme dem Patienten keinen medizinischen Nutzen mehr bringt,...

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