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Die Versteigerung von Telekommunikationslizenzen

Verfassungsrechtliche Beurteilung am Beispiel der UMTS-Mobilfunklizenzversteigerung

by Andreas Kleinschmidt (Author)
©2004 Thesis XXVIII, 320 Pages

Summary

Im Sommer 2000 wurden die Lizenzen für den Betrieb der dritten Generation des Mobilfunks (UMTS) versteigert. Sie bescherten dem Staat Einnahmen in Höhe von rund 50 Mrd. Euro. Die Vereinbarkeit dieser Abgabenerhebung mit den Vorgaben des Grundgesetzes untersucht diese Arbeit. Sie beantwortet dabei die bislang allein im Umweltrecht diskutierte Frage, unter welchen Voraussetzungen der Staat allein für die Verleihung eines Rechts Abgaben erheben kann. Im Weiteren unterzieht sie das in § 11 Abs. 4 TKG normierte und bei der UMTS-Lizenzvergabe gewählte Verfahren einer Versteigerung der verfassungsrechtlichen Prüfung. Schließlich werden die Ertragshoheit der UMTS-Versteigerungserlöse und mögliche Erstattungsansprüche im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs erörtert.

Details

Pages
XXVIII, 320
Year
2004
ISBN (Softcover)
9783631529690
Language
German
Keywords
Mobile Telekommunikation UMTS Lizenzvergabe Auktion Versteigerung Verleihungsgebühren Ertragshoheit Finanzausgleich Erstattungsansprüche Umsatzsteuerverteilung Verfassungsrecht Vereinbarkeit mit Grundgesetz Deutschland
Published
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2004. XXVIII, 320 S.

Biographical notes

Andreas Kleinschmidt (Author)

Der Autor: Andreas Kleinschmidt wurde 1973 geboren. Seit 1995 studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen. Nach dem Ersten Staatsexamen erfolgte seine Promotion, die – wie schon sein Studium – durch ein Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert wurde. 2002 nahm er das Rechtsreferendariat am Landgericht Düsseldorf auf.

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