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Die mittelbare Diskriminierung im System der Gleichbehandlung

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Henrik Göddeke

Die Gleichbehandlung von Mann und Frau ist seit langem ein vieldiskutiertes Thema. Mit der Rechtsprechung zur sogenannten «mittelbaren Diskriminierung» trat ein neuer und vor allem für die Teilzeitarbeit relevanter Gedanke hinzu, der schon nach kurzer Zeit breite Zustimmung fand und sich als «neue Rechtsfigur» etablierte. Mit dieser Untersuchung wird zunächst anhand einer systematischen Gegenüberstellung die Unvereinbarkeit der Rechtsprechung zur «mittelbaren Diskriminierung» mit den Grundprinzipien von Gleichheit und Gerechtigkeit sowie den daraus abgeleiteten Grundsätzen zur Gleichbehandlung nachgewiesen. Ferner wird dargelegt, warum die «mittelbare Diskriminierung» auch nicht als Ergebnis zulässiger Rechtsfortbildung Geltung beanspruchen kann. Die Arbeit schließt mit einem Lösungsvorschlag unter Berücksichtigung der sozialpolitischen Aspekte der «mittelbaren Diskriminierung».
Aus dem Inhalt: Entwicklung der Gleichheitsidee bis zum Bonner Grundgesetz - Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz - Der Grundsatz des gleichen Entgelts gem. Art. 119 EGV - Die Gleichbehandlungsgesetze von 1980 und 1994 - Rechtsdogmatik der «mittelbaren Diskriminierung» - Teilzeitarbeit und Gleichbehandlung - Zulässigkeit richterlicher Rechtsfortbildung und sozialpolitische Motivation.