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«Klasse statt Masse!»

Stärkung öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten als Mittel zur nationalen Vielfaltssicherung im Rahmen grenzüberschreitender Programmangebote in Europa- Eine Analyse des Zielkonfliktes zwischen nationalen Qualitätsansprüchen, technischem Fortschritt

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Simone Sanftenberg

Das europäische Gemeinschaftsrecht, das Rundfunkangebote als Dienstleistung einstuft, erlaubt, daß Rundfunkprogramme die Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten ungehindert passieren können. Diese aus dem europäischen Ausland - meist über Satellit - eingestrahlten Programme unterliegen nicht den deutschen Anforderungen. Daraus erwächst die Gefahr, daß die von der Verfassung geforderte Rundfunkordnung zunehmend ausgehölt wird. Die Arbeit will die Frage beantworten, wie dieser Erosion begegnet werden kann: Sie leitet zunächst auf europäischer Ebene die Möglichkeit einer Gesetzgebungskompetenz für einen inhaltlich-kulturellen Mindeststandard grenzüberschreitender Programmverbreitung her. Solange jedoch diese europäische Verantwortung nicht wahrgenommen wird und nur als rechtspolitische Forderung besteht, ist auf nationaler Ebene die Stärkung der öffentlich-rechtlichen Anstalten zur Sicherung der Grundversorgung für den Bestand der nationalen demokratischen Grundordnung - insbesondere der Meinungsvielfalt als Ausprägung von Art. 5 GG - unverzichtbar.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche und staatsvertragliche Vorgaben für die «Nationale Vielfalt» im Rundfunk - Wirtschaftliche Einflüsse und Gefahren durch die «Europäische Konkurrenz» - Aktualisierung der «Rechtspolitischen Diskussion» - Notwendigkeit des «Europäischen Handlungsbedarfs» zur Fassung eines Mindeststandards - «Stärkung öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten» im europäisierten Rundfunkraum zur Sicherung der Grundversorgung.