Show Less
Restricted access

Der Begriff «bekannte Marke» im MarkenG

Series:

Anja Meyer

Das deutsche Markenrecht wurde durch das MarkenG vom 25.10.1994 grundlegend reformiert. Eine der zahlreichen Neuerungen, die vor allem auf den Anstoß durch europäisches Recht mit der Zielsetzung der Rechtsangleichung in der EU zurückgehen, ist die Einführung des Begriffes der «bekannten Marke» in das deutsche MarkenG ( 9 Abs. 1 Nr. 3 und 14 Abs. 2 Nr. 3). Mit der Verwendung des Begriffes hat der Gesetzgeber nicht festgelegt, unter welchen Voraussetzungen von einer «bekannten Marke» gesprochen werden kann. Die Arbeit beantwortet daher umfassend die Frage, nach welchen Kriterien eine bekannte Marke im Sinne des MarkenG zu bestimmen ist. Dabei werden europarechtliche Regelungen, internationale Abkommen, die ältere Rechtsprechung und Literatur sowie die divergierenden Ansichten zur neuen Rechtslage berücksichtigt.
Aus dem Inhalt: Der Begriff «bekannte Marke» im europäischen Recht und in internationalen Abkommen - Bestimmung der Verkehrskreise - Der Durchsetzungsgrad der Verkehrsgeltung und der Verkehrsdurchsetzung - Schutz der berühmten und der bekannten Marken vor Inkrafttreten des MarkenG - Die neben einem bestimmten Mindestdurchsetzungsgrad weiter erforderlichen Kriterien der bekannten Marke.