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Der Grundsatz der gemeinschaftsweiten Erschöpfung im Recht der Europäischen Union

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Jochen Körber

Die gewerblichen Schutzrechte stellen ein effektives Mittel zur Verhinderung von Parallelimporten dar. Mit ihrer Hilfe lassen sich für international vertriebene Waren unterschiedliche Preisniveaus auf einzelnen Absatzmärkten sichern. Der gewerbliche Rechtsschutz gerät somit auf dem europäischen Binnenmarkt in Konflikt mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs. Zur Lösung des Konfliktes hat der Europäische Gerichtshof den Grundsatz der gemeinschaftsweiten Erschöpfung gewerblicher Schutzrechte herausgebildet. Der Autor setzt sich mit dieser Rechtsprechung kritisch auseinander und zeigt neue Ansätze zur Konfliktbewältigung auf.
Aus dem Inhalt: Grundsatz der gemeinschaftsweiten Erschöpfung - Erschöpfung nationaler Schutzrechte - Einfluß Art. 30, 36 EGV auf Erschöpfung.