Show Less
Restricted access

Globalisierung, Freihandel und Gesundheitsschutz (Trade and Health)

Die Zulässigkeit gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen im Lichte der Entscheidungen des EuGH und der GATT/WTO-Panels

Series:

Oliver Landwehr

Wachstumshormone im Fleisch, Gentomaten, BSE – fast wöchentlich erscheinen solche Schlagwörter in der Presse. Die Verbraucher sind verunsichert, und der Druck auf die Politik, Maßnahmen auch «im Alleingang» zu unternehmen, ist in der Folge der jüngsten Lebensmittelskandale immer größer geworden. Bereits jetzt aber gibt es sowohl auf regionaler Ebene (im Rahmen der EU) als auch auf internationaler Ebene (im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO) eine Vielzahl von Regeln, die nationale Beschränkungen des freien Warenverkehrs aus Gründen der öffentlichen Gesundheit strengen Voraussetzungen unterwerfen. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit die Zulässigkeit von nationalen Schutzmaßnahmen im Spannungsfeld zwischen berechtigter Vorsorge und verschleiertem Protektionismus.
Aus dem Inhalt: Rechtstatsächlicher Hintergrund der Problematik nichttarifärer Handelshemmnisse – Gesundheit und Gesundheitsschutz im Kontext des Völkerrechts – Gesundheitsschutz und Grundfreiheiten im Recht der EG – Gesundheitsschutz und Freihandel in der WTO-Rechtsordnung – Die Zulässigkeit von SPS-Maßnahmen im Vergleich von EG- und WTO-Recht – English Summary.