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Rechtsfolgen fehlgeschlagener Absprachen im deutschen und englischen Strafverfahren

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Folgeprobleme strafprozessualer Verständigung

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Patrick Martin Bömeke

Absprachen über das Prozeßergebnis gehören in Deutschland und England zum Justizalltag. Selbst Gegner dieser Praxis halten sie mittlerweile für im Kern irreversibel. Die Arbeit untersucht, wie zwei dogmatisch sehr unterschiedliche Prozeßrechtssysteme mit dem Phänomen der «Verständigung im Strafverfahren» umgehen. Zunächst wird der unterschiedliche Legalbereich für Absprachen in Deutschland und England umrissen. Sodann wird untersucht, wie die beiden Rechtsordnungen auf fehlgeschlagene Absprachen reagieren. Die Arbeit zeigt auf, daß das englische und das deutsche Strafverfahren zwar funktional vergleichbare Institute der konsensualen Verfahrenserledigung geschaffen haben, das deutsche Recht von einem «plea bargaining» angelsächsischer Prägung jedoch dogmatisch weit entfernt ist.
Aus dem Inhalt: Grundlegendes zum Systemvergleich – Typen, Gegenstände und Häufigkeit von Absprachen – Die historische Entwicklung der Absprachepraxis und ihre Ursachen – Die Zulässigkeit de lege lata – Reform- und Kodifizierungsvorschläge – Mißbrauchskontrolle und fehlgeschlagene Absprachen: Urteilsabsprachen, sentence bargains, Absprachen im Bereich der §§ 153 ff., 407 ff. StPO, charge und fact bargains – Die Relevanz von Absprachen für Verfahren gegen Dritte – Rechtsvergleichender Ausblick.