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Bestandskraft fehlerhafter Verträge und Beschlüsse im Recht der Personengesellschaften

Eine rechtsvergleichende Arbeit zum deutschen und französischen Recht

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Christian Bleiweiß

Die Folgen fehlerhafter Gründungs- und Änderungsbeschlüsse zählen zu den gesellschaftsrechtlichen Grundthemen. Bislang steht allerdings eine zusammenfassende Betrachtung aller Handelsgesellschaften und darüber hinaus eine rechtsvergleichende Analyse anhand des französischen Gesellschaftsrechts aus. Die Abhandlung trägt dem Rechnung und legt das Gesamtsystem fehlerhafter Rechtsakte im deutschen und französischen Gesellschaftsrecht unter Einbeziehung des Kapitalgesellschaftsrechts dar. In einem ersten Teil werden die verschiedenen Ausprägungen der Bestandskraft von Regelwerken vorgestellt. Der zweite Teil widmet sich der rückblickenden Bestandskraft, bevor im dritten Teil die bislang nicht hinreichend thematisierte dauerhafte Bestandskraft untersucht wird. Abschließend werden nach einer ausführlichen rechtsvergleichenden Betrachtung praktische Folgerungen für das deutsche Recht gezogen, insbesondere wird ein freiwillig vorgeschaltetes Fehlerprüfungs- und Fehlerrügeverfahren erörtert.
Aus dem Inhalt: Der fehlerhafte Rechtsakt – Fehlerfolgen als Reaktion auf mangelnde Rechtskonformität – Bestandskraft fehlerhafter Rechtsakte – Rückblickende Bestandskraft fehlerhafter Gesellschaftsgründungen – Rückblickende Bestandskraft anderer fehlerhafter Rechtsakte – Dauerhafte Bestandskraft infolge Fehlens primärer Fehlerfolgen – Ausschluss primärer Fehlerfolgen infolge richterlicher Wertungsmöglichkeit / Beurteilung der Fehlerschwere – Ausschluss primärer Fehlerfolgen durch Bewerkstelligung der Fehlerlosigkeit – Ausschluss primärer Fehlerfolgen durch Abwendungsereignisse – Ausschluss primärer Fehlerfolgen durch Zeitablauf – Ausschluss primärer Fehlerfolgen bei Rechtsverwirkung und Rechtsmissbrauch – Vergleich der rechtlichen Anerkennung von Bestandskraft in Deutschland und Frankreich – Ausmünzung und Präzisierung bestandskraftrelevanter Faktoren – Folgerungen für das Recht der deutschen Personenhandelgesellschaften.