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Title: Von Verteidigung zu kollektiver Sicherheit

Von Verteidigung zu kollektiver Sicherheit

Der Nato-Vertrag "auf Rädern"

by Gunter Warg (Author)
©2004 Thesis XVI, 328 Pages
Law, Economics & Management
Series: Kölner Schriften zu Recht und Staat, Volume 19

Summary

Die NATO hat sich gewandelt: Humanitäre Interventionen, Krisenmanagement und militärische Stabilisierung sollen jetzt zu ihren Aufgaben gehören. Dann stellt sich allerdings die Frage, ob der NATO-Vertrag die Nutzung des Bündnisses für die neuen Aufgaben jenseits der Verteidigung überhaupt legitimiert. Dies führt zu dem verfassungsrechtlichen Problem, ob die ursprüngliche Zustimmung des deutschen Gesetzgebers zum NATO-Vertrag derart neue Vertragsaufgaben noch abdeckt oder aber das Parlament nochmals zustimmen muss. Die Beantwortung beider Fragen entscheidet sich letztlich an der Abgrenzung zwischen Vertragsauslegung und Vertragsänderung.

Details

Pages
XVI, 328
Year
2004
ISBN (Softcover)
9783631502716
Language
German
Keywords
Auslegung Nato-Vertrag Deutschland Nordatlantikvertrag Zustimmungsbedürftigkeit Verfassungsrecht Jugoslawien UN-Sicherheitsrat Deutscher Bundestag Humanitäre Intervention
Published
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2004. XVI, 328 S.

Biographical notes

Gunter Warg (Author)

Der Autor: Gunter Warg wurde 1973 in Kassel geboren und studierte Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen. Das Erste Staatsexamen folgte 1998. Von 1997 bis 2000 war er am Institut für Völkerrecht der Universität Göttingen als Studentische, später als Wissenschaftliche Hilfskraft tätig. Während des Referendariats in Kassel, Ramat Gan und Speyer schloss der Autor 2002 sein verwaltungswissenschaftliches Aufbaustudium an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer ab. Assessorexamen 2002. Seit 2003 ist der Autor im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.

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