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Das Recht der vorformulierten Vertragsbedingungen in Spanien

Die Umsetzung der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

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Sonja Kohtes

Die Umsetzung der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen hat die Rechtslage in Spanien im Hinblick auf vorformulierte Vertragsbedingungen umfassend geändert. Die aktuelle spanische Regelung sieht eine Zweiteilung des Rechtsgebietes in Verbraucher- und Unternehmervorschriften vor. Die Verbrauchervorschriften werden auf ihre Richtlinienkonformität hin untersucht, darüber hinaus werden hinsichtlich beider Regelungskomplexe vergleichende Überlegungen zum deutschen Recht angestellt. Schwerpunkt der Darlegungen sind dabei die prozessualen Vorschriften, die infolge ihrer revolutionären Ansätze im Bereich des abstrakten und gebündelten individuellen Rechtsschutzes für den deutschen Juristen besonders spannend sind.
Aus dem Inhalt: Die Richtlinie 93/13/EWG und ihre Umsetzung in Spanien – Das spanische Recht der vorformulierten Vertragsbedingungen – Entwicklung und aktuelle Rechtslage seit 1998 – Untersuchung im Hinblick auf Richtlinienkonformität und Übertragbarkeit ins deutsche Recht mit Schwerpunkt im prozessualen Recht.