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Die Vereinbarkeit von vertiefter (regionaler) wirtschaftlicher Integration mit dem Welthandelsrecht am Beispiel des EG-Binnenmarktes

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Stephan Bobe

Vertiefte (regionale) wirtschaftliche Integration beschreibt ein bedeutendes Phänomen der internationalen Handelspolitik. Große Wirtschaftsräume der Erde schließen sich zu regionalen Handelsblöcken zusammen und räumen sich «im kleinen Kreis» Handelspräferenzen ein, was zu einem Wirtschaftswachstum ausschließlich in den teilnehmenden Staaten führt. Die Untersuchung beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen diesen regionalen Tendenzen und dem Welthandelsrecht, das auf dem Gedanken der Gleichbehandlung aller WTO-Vertragsparteien beruht und einen weltweiten Wohlstandsgewinn erreichen möchte. Zunächst wird XXIV GATT ausführlich beleuchtet, der für Freihandelszonen und Zollunionen ein Abweichen von welthandelsrechtlichen Verpflichtungen ermöglicht. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet allerdings die Frage, ob auch wirtschaftliche Zusammenschlüsse, die – insbesondere durch den Abbau technischer Handelshemmnisse – in ihrem Integrationsniveau über eine Zollunion hinausgehen, als WTO-konform einzustufen sind. Am Beispiel des EG-Binnenmarktes wird untersucht, welche Vorgaben des Welthandelsrechts beim Abbau technischer Handelshemmnisse verletzt werden und wie Verstöße zu rechtfertigen sind.
Aus dem Inhalt: Das Spannungsverhältnis zwischen der zunehmenden Anzahl regionaler Integrationsräume und dem Welthandelsrecht – Ausnahmevorschrift des Art. XXIV GATT – Die Präferenzzonen, die in ihrer Integrationstiefe über Zollunionen und Freihandelszonen hinausgehen – Mögliche Verstöße gegen Welthandelsrecht und deren Rechtfertigung.