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Das Bayerische Gesetz zum Schutz des Eigentums an Erzeugnissen der Literatur und Kunst gegen Nachdruck vom 15.04.1840

Vorgeschichte und Zustandekommen

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Andreas Feld

In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts gab es in den deutschen Bundesstaaten Bestrebungen, den Büchernachdruck durch ein Gesetz zu verbieten, um so das «geistige Eigentum» zu schützen. Wegen der Zerstrittenheit der einzelnen Bundesstaaten war es zunächst nicht möglich, im deutschsprachigen Raum ein allgemein gültiges Gesetz zu schaffen. Das Königreich Preußen verabschiedete 1837 ein entsprechendes Gesetz «zum Schutz des Eigenthums an Werken der Wissenschaft und Kunst». Beeinflusst von dieser Maßnahme wurde 1840 in Bayern ein ähnliches Gesetz beraten und beschlossen. Die Arbeit untersucht eines der ersten deutschen Gesetze zum Schutz vor dem Nachdruck. Dargestellt wird die Vorgeschichte und das Zustandekommen des Bayerischen Gesetzes von 1840. Untersucht wurden dabei zahlreiche Originalquellen im Bayerischen Hauptstaatsarchiv sowie Parlamentsprotokolle.
Aus dem Inhalt: Die geschichtliche Entwicklung zum Schutz gegen den Nachdruck in Deutschland im 19. Jahrhundert und der Begriff vom «geistigen Eigentum» – Nachdruckschutz und Entwicklung der Schutzrechte in Deutschland unter der besonderen Berücksichtigung des Königreiches Bayern – Schutz gegen den Nachdruck im Bayerischen Königreich vor dem Inkrafttreten des Gesetzes von 1840 – Die bei der Gesetzgebung und den Entwürfen beteiligten Verfassungsorgane – Erste Bestrebungen in Bayern zur Schaffung eines Gesetzes zum Schutz des geistigen Eigentums – Entwürfe und Beratungen im königlichen Staatsrat von 1838 bis 1840 – Die Zeit vor dem Inkrafttreten des Gesetzes von 1840 – Probleme beim Vollzug – Der weitere Fortgang und der Weg zum Gesetz von 1865.