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Pluraler Rundfunk in Europa – ein duales System für Europa?

Rahmenbedingungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in einer europäischen dualen Rundfunkordnung- Unter Berücksichtigung der Anforderungen der europäischen Meinungs- und Medienfreiheit

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Jörg Michael Voß

Die Europäische Union hat sich aufgrund primärrechtlicher Erweiterungen, aber auch mit der Verabschiedung einer eigenen Grundrechtecharta über eine reine Wirtschaftsunion hinaus zu einem politischen Verbund entwickelt. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, der die Europäische Integration vorantreiben möchte und die Grundrechtecharta zu verbindlich geltendem Recht erklärt, wird diese Entwicklung weiter voranschreiten. In diesem Kontext beschäftigt sich die Arbeit mit der Frage, ob die europäische Behandlungsweise des Rundfunks diesen veränderten Strukturen der Europäischen Union gerecht wird. Es wird untersucht, welche Funktionen der Rundfunk – und dabei entsprechend der dualen Ausgestaltung in den Mitgliedstaaten vorwiegend der öffentlich-rechtliche Rundfunk – in Europa einnimmt und welche er einnehmen sollte. Hierzu werden die dualen Rundfunkordnungen in Deutschland sowie in sämtlichen weiteren Mitgliedstaaten der Europäischen Union analysiert. Es werden einzelne rundfunkbezogene Rechtsakte und rundfunkpolitische Aktivitäten auf europäischer Ebene aufgegriffen und darauf überprüft, ob sie den Anforderungen einer pluralen Rundfunkordnung gerecht werden. Aus den mitgliedstaatlichen Verfassungen sowie aus der Rechtsprechung des EGMR und des EuGH zur Meinungsfreiheit gemäß Art. 10 EMRK und der Ausgestaltung des Art. 11 Abs. 2 Grundrechtecharta werden Rückschlüsse gezogen für ein europäisches Verständnis der Meinungs- und Medienfreiheit. Die Ergebnisse der Untersuchungen führen zu dem Vorschlag, auf europäischer Ebene zumindest die Rahmenbedingungen einer von Pluralismus gekennzeichneten dualen Rundfunkordnung – z.B. durch Ausgestaltung eines eigenen Rundfunkartikels – festzuschreiben.
Aus dem Inhalt: Die duale Rundfunkordnung in Deutschland – Die dualen Rundfunkordnungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union – Abgrenzung der mitgliedstaatlichen von den gemeinschaftlichen Kompetenzen zur Regelung des Rundfunkwesens – Rechtsakte und rundfunkpolitische Aktivitäten auf europäischer Ebene – Die Meinungs- und Medienfreiheit in der EU – Ausgestaltung und Auslegung der Meinungs- und Medienfreiheit in der EU-Grundrechtecharta – Rahmenbedingungen einer dualen europäischen Rundfunkordnung – Europäische Funktionen des Rundfunks – Europäische Public Service-Aufgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Der Vertrag von Lissabon.