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Die Berufung gewerblicher Sicherheitskräfte auf Notwehr und Nothilfe

Zugleich ein Beitrag zu den Grundlagen des Notwehr- und Nothilferechts

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Jan Helmrich

Das private Sicherheitsgewerbe erfährt einen starken Aufwind. Sofern die gewerbliche Sicherheitskraft nicht wirksam mit hoheitlichen Befugnissen beliehen wurde, stehen ihr für ein gewaltsames Einschreiten nur die Jedermannsrechte – hier vor allem Notwehr und Nothilfe – zur Verfügung. Ziel dieser Arbeit ist es, die hiergegen bestehenden Bedenken herauszuarbeiten und zu bewerten. Hierzu analysiert der Verfasser zunächst grundlagenorientiert das Verhältnis von Notwehr und Nothilfe und deren Gleichbehandlung hinsichtlich des Normalbürgers. In der sich anschließenden Untersuchung der Verteidigungsbefugnis gewerblicher Sicherheitskräfte stellt sich heraus, daß die Nothilfebefugnis staatlich instrumentalisierter gewerblicher Sicherheitskräfte bereits de lege lata durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz beschränkt ist.
Aus dem Inhalt: Bedenken gegen die Gleichbehandlung von Notwehr und Nothilfe des Normalbürgers – Grundlagen des Sicherheitsgewerbes – Umfang der Notwehr- und Nothilfebefugnisse von gewerblichen Sicherheitskräften – Einschränkung der Nothilfe gewerblicher Sicherheitskräfte und die der Notwehr und Nothilfe zugrunde liegenden Prinzipien – Begründung von Notwehr und Nothilfe – Praxistauglichkeit.