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Die Vereinbarkeit des Außensteuergesetzes mit den Grundfreiheiten des EG-Vertrags

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Lars Rehfeld

Das Außensteuergesetz (AStG) ist durch die EuGH-Rechtsprechung im Bereich der direkten Steuern zunehmend in die Kritik geraten. Es wird kritisiert, dass die einzelnen Abschnitte in protektionistischer Absicht nur auf grenzüberschreitende Sachverhalte abzielen und damit diskriminierend und binnenmarktfeindlich wirken. Der Autor untersucht daher die Frage, ob die unterschiedlichen Regelungskomplexe des AStG im Lichte des Gesetzeszwecks mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sind. Die Prüfung erfolgt chronologisch: Einkünftekorrektur zwischen verbundenen Unternehmen (§ 1), Wegzugsbesteuerung natürlicher Personen (§§ 2-6), Hinzurechnungsbesteuerung (§§ 7-15), grenzüberschreitende Mitwirkungspflichten (§§ 16, 17), «Treaty Override» (§ 20).
Aus dem Inhalt: Untersuchung der gemeinschaftsrechtlichen Rechtmäßigkeit des AStG – Einkünftekorrektur zwischen verbundenen Unternehmen – Wegzugsbesteuerung natürlicher Personen – Hinzurechnungsbesteuerung – Grenzüberschreitende Mitwirkungspflichten – «Treaty Override».