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Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse – ein Verfassungsprinzip des Grundgesetzes?

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Thilo Rohlfs

Die Arbeit widmet sich dem Kernpunkt aller Bundesstaatlichkeit, nämlich der Frage, welches Maß an bundesstaatlicher Integration in einem bundesstaatlichen Gebilde notwendig ist. Im Mittelpunkt stehen hierbei gerade auch Überlegungen, wann diesbezüglich ein Grad erreicht ist, der die Leistungsfähigkeit des Bundesstaates gefährdet. Die Untersuchung nähert sich ihrem juristischen Kern über eine zunehmende Konkretisierung von allgemeinpolitischen Beobachtungen über politwissenschaftliche und empirische Erwägungen und mündet am Ende in verfassungspolitische Handlungsempfehlungen. Dabei wird insbesondere dem normativen Leistungsvermögen der im Grundgesetz enthaltenen Formeln von der «Gleichwertigkeit» (Art. 72 Abs. 2 GG) bzw. «Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse» (Art. 106 Abs. 3 S. 4 Nr. 2 GG) nachgegangen. Im Mittelpunkt steht letztlich die Frage, ob die Einheitlichkeit bzw. Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse als verfassungsrechtliches Gebot des Grundgesetzes oder zumindest als tauglicher verfassungspolitischer Richtwert anzusehen ist. Ein verfassungsrechtlich verbindliches Vereinheitlichungsgebot lässt sich dem Grundgesetz nach eingehender Analyse im Ergebnis nicht entnehmen.
Aus dem Inhalt: Der Bundesstaat: Symbiose aus Einheit und Vielfalt – Die «Gleichwertigkeit» (Art. 72 Abs. 2 GG) bzw. «Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse» (Art. 106 Abs. 3 S. 4 Nr. 2 GG) als taugliche Abgrenzungs- und Verteilungskriterien – Die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse als verfassungsrechtliches Gebot? – Die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen als tauglicher (politischer) Richtwert für eine funktionierende bundesstaatliche Ordnung?