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Immaterialgüterrechtliche Lizenzierung und kartellrechtliche Verhaltenskontrolle

Eine Untersuchung der Reichweite gemeinschaftskartellrechtlicher Eingriffsbefugnisse in Immaterialgüterrechtspositionen vor dem Hintergrund der schutzrechtsspezifischen wettbewerblichen Ausschließlichkeit

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Thomas Lang

Die von Immaterialgüterrechten ausgehende Ausschließlichkeitswirkung konfligiert oftmals mit der kartellrechtlichen Beurteilung eines Lizenzierungsverhaltens. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie weit mittels kartellrechtlicher Beschränkungen in die Befugnisse des Immaterialgüterrechtsinhabers bei der Lizenzierung eingegriffen werden darf. Diese Arbeit untersucht die im Schnittfeld von Immaterialgüter- und Gemeinschaftskartellrecht liegenden Abgrenzungsprobleme. Einerseits wird das Lizenzkartellrecht behandelt und ausgehend von einer Untersuchung der Zulässigkeit einzelner Klauseln ein übergreifender Kriterienkatalog zur Abgrenzung kartellrechtlich zulässiger und unzulässiger Abredetypen in Lizenzverträgen entwickelt. Andererseits wird der Bereich des Immaterialgüterrechtsmissbrauchs, insbesondere in Form der Lizenzverweigerung, betrachtet und ein erweiterter Voraussetzungskatalog für zukünftige Zwangslizenzanordnungen vorgeschlagen.
Aus dem Inhalt: Untersuchung lizenzvertraglicher Klauseln auf ihre kartellrechtliche Zulässigkeit – Herleitung allgemeiner, immaterialgüterrechtsübergreifender Abgrenzungskriterien im Lizenzkartellrecht – Herleitung von Grenzen der Anordnung von Zwangslizenzen beim Immaterialgüterrechtsmissbrauch – Rechtspolitische Folgevorschläge zur Ausgestaltung von Immaterialgüterrechten.