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Städtebauliche Verträge zur Baulandbereitstellung

Rechtliche Rahmenbedingungen von Baulandmodellen zur Wohnraumschaffung

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Vera Katharina Grötz

In vielen Großstädten herrscht Wohnungsnot. Um ihr zu begegnen, müssen die Städte neue Baugebiete ausweisen, scheuen aber die Kosten. Die Städte beteiligen daher mittels städtebaulichen Verträgen die Investoren an den Kosten der Planung und Erschließung. Ebenso verpflichten sie sie zur Schaffung günstigen Wohnraumes.

Die Autorin erläutert die Voraussetzungen städtebaulicher Verträge zur Baulandbereitstellung. Anschließend zeigt sie deren Grenzen in Gestalt des Koppelungsverbotes und der Angemessenheit auf. Zudem schlägt sie Vertragsformulierungen vor für den Fall, dass der Bebauungsplan scheitert oder mit einem anderen Inhalt zustande kommt. Abschließend untersucht die Autorin die Rechtsfolgen fehlerhafter Klauseln auf die Wirksamkeit des städtebaulichen Vertrags und den Bebauungsplan.

Berliner Modell − Kooperative Baulandentwicklung − Münchener Modell − Sozialgerechte Bodennutzung − Baulandmodelle − Städtebauliche Verträge − Städtebauliche Erforderlichkeit − Koppelungsverbot − Angemessenheit − Halbteilungsgrundsatz − Vertragsgestaltung bei Scheitern oder abweichendem Bebauungsplan − Rechtsfolgen fehlerhafter Klauseln