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Schieds- und Mediationsklauseln in Verfügungen von Todes wegen

Die letztwillige Schiedsklausel im System erbrechtlicher Optionsmodelle Die letztwillige Mediationsklausel als causa des Anspruches auf Mitwirkung an einer Mediation

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Beatrix Wolfer

Konflikte im Zusammenhang mit dem Themenkomplex Erben und Vererben sind unumgänglich und Alltag in der Praxis des erbrechtlich tätigen Anwalts. Für Erblasser kann sich nun die Frage stellen, ob die Aufnahme einer Schieds- oder Mediationsklausel in die geplante Verfügung von Todes wegen die Entstehung von Konflikten vermeiden oder reduzieren kann. Ebenso ist fraglich, ob die Erben oder Vermächtnisnehmer überhaupt verpflichtet werden können ihren erbrechtlichen Streit durch ein Schieds- oder Mediationsverfahren beilegen zu müssen. Bei der Beantwortung dieser Fragen muss zuerst der erbrechtliche Konflikt näher betrachtet werden und anschließend versucht werden, die Schieds- und Mediationsklausel rechtsdogmatisch einzuordnen. Nur so ist es möglich, diese im System des Erbrechts zu platzieren und die Fragen nach der Rechtswirksamkeit einer letztwilligen Schieds- oder Mediationsklausel zu beantworten.

Beatrix Wolfer studierte Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz. Es folgte ein Aufbaustudiengang an der Hochschule Geislingen-Nürtingen (LL.M.), sowie die Promotion an der Ruhr-Universität Bochum. Die Autorin ist Kanzleiinhaberin einer Fachanwaltskanzlei für Erbrecht in Stuttgart und in dieser spezialisiert auf die Führung erbrechtlicher Prozesse, Pflichtteilssachen und die Gestaltung von Testamenten.