Die Organhaftung der Aktiengesellschaft bei fehlerhafter Rechtseinschätzung

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
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• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• A. Inhaltsverzeichnis
• B. Literaturverzeichnis
• C. Abkürzungsverzeichnis
• D. Einleitung
• E. Allgemeiner Teil – Legung der Grundlagen
• I. Die Entscheidungsfindung des Vorstands im Rahmen der sog. Business Judgment Rule, § 93 Abs. 1 S. 2 AktG
• 1) Die Abwägung von Chancen und Risiken unter Unsicherheit als Kern unternehmerischer Entscheidungsfindung
• 2) Schutz der unternehmerischen Entscheidungsfindung
• 3) Die Informationspflicht als wesentliche Voraussetzung der Abwägung von Chancen und Risiken
• 4) Zum (nachhaltigen) Wohle der Gesellschaft
• a) Der Unternehmenserfolg
• b) Ein angemessenes (nachhaltiges) Risikoprofil
• aa) Einrichtung eines Früherkennungsystems
• bb) Pflicht zur Vermeidung übermäßiger Risikokonzentration
• c) Vermeidung bestandsgefährdender Risiken
• aa) Verbot konkreter Bestandsgefährdungen
• bb) Zulässigkeit abstrakter Bestandsgefährdungen
• i. Die Gegenmeinung
• ii. Ein Plädoyer für die Zulässigkeit
• iii. Notwendigkeit der Berücksichtigung sonstiger Interessen?
• iv. Besondere Situationen: Gründung und Krise
• v. Zwischenfazit
• cc) Prozeduale Absicherung bei der Eingehung abstrakt bestandsgefährdender Risiken
• II. Legalitätspflicht als Grenze der unternehmerischen Entscheidungsfindung
• 1) Fallgruppen der Legalitätspflicht
• a) Innere Legalitätspflicht
• aa) Organisationelle Legalitätspflicht
• bb) Sonstige Verhaltens- und Unterlassungspflichten
• cc) Zum Deutschen Corporate Governance Kodex, § 161 AktG
• b) Äußere Legalitätspflicht
• aa) Grundlage der sog. „äußeren“ Legalitätspflicht
• bb) Kein Ausfluss der Vermögensbetreuungspflicht – Verbot sog. nützlicher Pflichtverletzungen
• cc) Keine Begründung durch Korporationsrecht
• dd) Herleitung aus grundlegenden übergesetzlichen Rechtsprinzipien
• c) Vertragspflichten sind kein Bestandteil der Legalitätspflicht
• 2) Exkurs: Der Rechtsirrtum im Strafrecht
• a) Voraussetzungen des Verbotsirrtums nach § 17 StGB
• b) (Problem:) Die „nachträgliche“ Ausfüllung unklarer Tatbestände durch die Tatgerichte
• aa) Der Grundsatz
• bb) Problem der Auslegung offener Tatbestände durch die Strafgerichte
• cc) Verschärfung bei Auslegung offener Zivilrechtstatbestände durch die Strafgerichte
• dd) Verfassungsgemäßheit offener Tatbestände
• ee) Kritik an der Irrtumslösung über § 17 StGB
• c) Übertragbarkeit auf das Zivilrecht
• 3) Behandlung von Legalitätspflichtverstößen im Zivilrecht
• a) Die grundsätzliche Behandlung von Legalitätspflichtverletzungen
• b) Problematik der offenen oder sich ändernden Rechtslage
• aa) Vorliegen einer unklaren Rechtslage
• bb) Keine Vorhersage der Rechtsentwicklung
• cc) Der Ansatz der Lösung über den entschuldigten Rechtsirrtum
• dd) Der Ansatz der (gegebenenfalls analogen) Anwendung der Business Judgment Rule
• ee) Stellungnahme
• c) Hinwegsetzung über bestehende Rechtslage im Ausnahmefall
• 4) Spezialproblem der kollidierenden Legalitätspflichten
• 5) Das Ressortprinzip und die Arbeitsdelegation im Rahmen der Legalitätspflicht
• III. Die Rolle des Aufsichtsrates im Rahmen der Legalitätspflicht des Vorstands
• 1) Delegation von Prüfungs- und Überwachungspflichten
• 2) Informationspflicht
• IV. Die Organhaftung für Legalitätspflichtverletzungen
• 1) Allgemeine Haftungsvoraussetzungen
• a) Der Schaden aus der Perspektive der Legalitätspflicht
• aa) Geldstrafen und Bußgelder als Schaden
• bb) Rechtsaufklärungskosten sind kein Schaden
• b) Zur Darlegungs- und Beweislast
• 2) Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen
• a) Inanspruchnahme als unternehmerische Abwägungsentscheidung
• aa) Kein Verstoß gegen normierte Verzichts- und Vergleichsverbote
• bb) Keine Beschränkung auf Ausnahmefälle
• b) Voraussetzungen des Absehens von Inanspruchnahme
• V. Zwischenergebnis des Allgemeinen Teils zur Verortung der Legalitätspflicht und Behandlung derer Verletzung
• F. Besonderer Teil: Möglichkeiten der Haftungsvermeidung bei risikoträchtigen Rechtseinschätzungen
• I. Die Haftungsvermeidung durch Rechtsratsberatung auf Grundlage der ISION-Entscheidung
• 1) Der Inhalt des ISION-Urteils des BGH
• 2) Reichweite des Urteils
• a) Übertragbarkeit auf andere Beratungsfelder
• b) Übertragbarkeit auf andere jur. Personen
• 3) Fehlende Sachkunde
• a) Grundsätzliche Pflicht zur Selbstinformation
• b) (externer) Rechtsrat nur bei tatsächlichem Beratungsbedarf
• c) Pflichtwidrigkeit „überflüssiger“ Gutachten?
• 4) Auswahl eines geeigneten Beraters
• a) Fachliche Qualifikation
• b) Unabhängigkeit und persönliche Zuverlässigkeit
• aa) Grundsätzliche persönliche Anforderungen
• bb) Fehlende Unabhängigkeit wegen Vorbefassung?
• cc) Anforderungen auch bei Hinzuziehung der unternehmensinternen Rechtsabteilung gewahrt?
• dd) Rangverhältnis der Syndizi zu externen Rechtsberatern
• ee) Unabhängigkeit auch bei Aufsichtsratsmitgliedern gegeben?
• c) Beurteilungsmaßstab der Auswahlentscheidung
• 5) Zutreffende und umfassende Schilderung des Sachverhalts durch den Ratsuchenden
• a) Zu Umfang und Tiefe der nötigen Schilderung
• b) Kein Verstoß gegen Verschwiegenheitspflicht
• c) Erfordernis der Rechtzeitigkeit der Auskunftserteilung
• 6) Modalitäten der Auskunftserteilung
• 7) Plausibilitätsprüfung der erteilten Rechtsauskunft
• a) Grundsätzliche Anforderungen
• b) Verhaltenspflichten bei uneindeutiger Rechtsauskunft
• c) Zuständigkeit für Plausibilitätsprüfung
• 8) Exkurs: Unterlassen des Einholens einer Auskunft
• 9) Rechtsfolge
• a) (Nochmals:) Tatbestandliche Einordnung
• b) Kein Wertungswiderspruch zum allgemeinen Haftungsrecht
• II. Sonstige Möglichkeiten der Haftungsminimierung für Entscheidungsträger wegen Zahlungsverpflichtungen aus oder infolge von Rechtsverletzungen
• 1) Freistellung von Geldstrafen und Bußgeldern gegen das betroffene Organ
• a) Freistellung durch das Unternehmen
• aa) Unzulässigkeit vortatlicher Haftungsfreistellungen betreffend Bußgelder und Geldstrafen
• bb) Eingeschränkte Möglichkeit nachtatlicher Freistellungszusagen betreffend Buß- und Strafgelder
• i. Strafrechtliche Relevanz nachtatlicher Freistellungszusagen für die sie gewährenden Personen
• ii. Gesellschaftsrechtliche Schranken nachtatlicher Freistellungszusagen – insb. die Zustimmung der Hauptversammlung
• cc) Prozesskostenvorschuss und –ersatz
• b) Zu Umfang und Schutzmöglichkeiten einer D&O-Versicherung
• aa) Die D&O-Versicherung und ihr Versicherungsschutz
• bb) Ausschlüsse und neuerliche Kritik im Schrifttum
• cc) Keine (zusätzliche) Versicherbarkeit von Straf- und Bußgeldern
• 2) Exkurs: Zum Ansatz einer Regressbegrenzung der Inanspruchnahme von Organmitgliedern
• a) Kein vollständiger Regressausschluss
• b) (Derzeit noch) Keine Summenmäßige Begrenzung auf „angemessenen Regress“
• G. Fazit und Thesen