Kulturgüterschutz in Deutschland mit den Instrumenten des Privatrechts

Anna A. Rozovskaya-Lampey

Kulturgüterschutz
in Deutschland mit den
Instrumenten des Privatrechts

Der Beitrag des nationalen Rechts unter
Einschluss zukünftigen Einheitsrechts sowie
verbleibende Schutzdefizite

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Hannover, Univ., Diss., 2016

D 89

ISSN 0531-7312

ISBN 978-3-631-67708-7 (Print)

E-ISBN 978-3-653-07209-9 (E-PDF)

E-ISBN 978-3-631-73101-7 (EPUB)

E-ISBN 978-3-631-73102-4 (MOBI)

DOI 10.3726/978-3-653-07209-9

© Peter Lang GmbH

Internationaler Verlag der Wissenschaften

Frankfurt am Main 2017

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Diese Publikation wurde begutachtet.

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Autorenangaben

Anna A. Rozovskaya-Lampey studierte Rechtswissenschaften an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover. Anschließend war sie dort als Lehrassistentin und Lehrbeauftragte tätig. Ihr Referendariat absolvierte sie am Kammergericht Berlin, unter anderem im Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags und in der Senatskanzlei Berlin. Sie ist als Rechtsanwältin in Berlin tätig.

Über das Buch

Die Autorin befasst sich mit den Gefährdungen für Kulturgüter, die mit rechtlichen Mitteln eingedämmt werden können. Dabei rückt die Stär-kung des Eigentümerschutzes in Vordergrund. Wegen des Funktionsverlustes des Besitzes reicht bei Kulturgütern das bloße Besitzen de lege lata nicht mehr aus, um ein Vertrauen in die Eigentümerstellung des Veräußerers zu begründen. Beim gutgläubigen Erwerb anvertrauter Kulturgüter ist daher bei konsequenter Auslegung des BGB nach Besitzlage zu unterscheiden. Die Globalisierung des Kunstmarktes erfordert zudem eine internationale Lösung. Unidroit-Konvention 1995 ist die einzige Regelung, die auf zivilrechtlicher Ebene die Bekämpfung des illegalen Handels vereinheitlicht. Sie soll in Deutschland unter erforderlicher Anpassung der Normen im Interesse des Kulturgüterschut-zes umgesetzt werden soll.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover im März 2016 als Dissertation angenommen. Die nachfolgende Änderung der Gesetzeslage durch das In-Kraft-Treten des neuen Kulturgutschutzgesetzes im August 2016 konnte daher nicht mehr berücksichtigt werden. Im Übrigen wurde die Rechtsprechung und Literatur noch bis Anfang 2017 berücksichtigt.

Meinem verehrten Doktorvater, Prof. i. R. Dr. jur. Dr. rer. pol. Peter Salje, gilt mein erster und besonderer Dank. Er hat mein Interesse für das Kunstrecht geweckt und mir mit fachlicher Betreuung sowie einem großzügig gewährten Freiraum bei der Bearbeitung des Themas eine sehr anregende und angenehme Promotionszeit ermöglicht. Auch bedanke ich mich bei ihm herzlich für die lehrreiche und schöne Zeit an seinem Lehrstuhl für Zivilrecht und Recht der Wirtschaft zunächst als studentische Hilfskraft sowie später als Lehrassistentin und Dozentin.

Ferner gilt mein Dank allen Freunden und Weggefährten für ihre kontinuierliche Gesprächsbereitschaft, sowie für die kritische Lektüre meines Manuskripts, insbesondere Winni Schunck für ihre Geduld bei der Korrektur.

Der größte Dank gilt meiner Familie. Meine Eltern, Anatoly Rozovskiy und Liubov Rozovskaya, haben mir viel Liebe entgegengebracht und mich stets gefördert. Nach einer Kindheit in Geborgenheit ermöglichten sie mir eine unbeschwerte Studienzeit. Auch bedanke ich mich bei meinem geliebten Mann, Marcel Lampey, der mir stets großes Vertrauen entgegenbrachte und ohne dessen vielfältige Unterstützung ich das Manuskript nicht hätte fertigstellen können. Ihnen widme ich diese Arbeit.

Berlin, im August 2017

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Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Kapitel 1. Grundlagen des Kulturgüterschutzes

Kapitel 2. Kulturgüterschutz bei innerdeutschen Sachverhalten

Kapitel 3. Kulturgüterschutz bei grenzüberscheitenden Sachverhalten

Kapitel 4. Kulturgüterschutz und Rechtsharmonisierung

Gesamtergebnis in Thesen

Anhang ←XI | XII→ ←XII | XIII→

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

I. Problemstellung

II. Gang der Untersuchung

Kapitel 1. Grundlagen des Kulturgüterschutzes

I. Geschichtlicher Exkurs

II. Begriffsbestimmung von Kulturgut

1. Bestandsaufnahme

a. Nationales Recht

b. Internationales Recht

aa. Europarecht

bb. Völkerrecht

c. Literatur

d. Zwischenergebnis

2. Begriff des Kulturgutes – Konkretisierung der Wertigkeit

a. Bestimmung der Wertigkeit: Relativer Maßstab

b. Erlangung der universalen Bedeutung

c. Abgrenzung zum Begriff Kulturerbe

d. Eigener Definitionsansatz

III. Prinzipien und Ziele des Kulturgüterschutzes

1. Universalprinzip des Kulturgüterschutzes

2. Erhaltung der Kulturgüter

a. Substanzschutz

b. Kontextschutz

aa. Archäologische Funde

bb. Sonstige Kulturgüter

3. Teilhabe der Allgemeinheit an Kulturgütern

a. Direkte Teilhabe←XIII | XIV→

aa. Vorübergehender Zugang am Beispiel der Ausstellungen

bb. Dauerhafter Zugang am Beispiel des Kulturgütertransfers

b. Indirekte Teilhabe