Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• A. Einleitung
• I. Problemaufriss: Die Auswirkungen der TÜV-Rechtsprechung auf die Lehre vom Streitgegenstand
• II. Gang der Untersuchung
• B. Allgemeiner Teil: Die Entwicklung des alternativen Streitgegenstands
• I. Die „Bewährungspunkte“ der Streitgegenstandslehren
• 1. Vorbemerkungen
• 2. Objektive Klagehäufung
• 3. Klageänderung
• 4. Einrede der Rechtshängigkeit
• 5. Materielle Rechtskraft
• II. Die Theorien vom zivilprozessualen Streitgegenstand
• 1. Vorbemerkungen
• 2. Die Streitgegenstandslehre von Friedrich Lent
• 3. Die Streitgegenstandslehren von Leo Rosenberg und Arthur Nikisch
• 4. Die Streitgegenstandslehre von Karl Heinz Schwab
• 5. Die Streitgegenstandslehre von Walther Habscheid
• 6. Die Streitgegenstandslehre von Wolfram Henckel
• 7. Die Streitgegenstandslehre von Apostolos Georgiades
• 8. Die Streitgegenstandslehre von Dieter Hesselberger
• 9. Der unionsrechtliche Streitgegenstand
• 10. Die Streitgegenstandslehre der Rechtsprechung
• 11. Zusammenfassung und Bewertung
• 12. Ergebnis
• III. Das normative Element des zweigliedrigen Streitgegenstands
• 1. Die Abhängigkeit des Klagegrunds von materiell-rechtlichen Wertungen
• 2. Bewertung verschiedener Einzelfälle
• 3. Der Unterlassungsprozess im Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht
• 4. Zusammenfassung
• IV. Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts
• 1. Der klägerische Antrag als Ausgangspunkt des alternativen Streitgegenstands
• 2. Die Abgrenzung des Klagegrunds anhand des Konkurrenzverhältnisses der verschiedenen Unterlassungsansprüche
• V. Die Bedeutung des konkreten Unterlassungsziels
• VI. Das Konkurrenzverhältnis der bei wettbewerbs- und kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten relevanten Normen und der auf ihnen beruhenden Unterlassungsansprüche
• 1. Vorbemerkungen
• 2. Das Konkurrenzverhältnis bei kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten
• 3. Das Konkurrenzverhältnis von wettbewerbsrechtlichen Vorschriften
• 4. Das Konkurrenzverhältnis der zur Begründung des einheitlichen Unterlassungsziels zur Verfügung stehenden Ansprüche
• VII. Zusammenfassung der Konkurrenzverhältnisse und Eingliederung in die Lehre vom zweigliedrigen Streitgegenstand
• C. Besonderer Teil: Der alternative Streitgegenstand in der prozessualen Praxis
• I. Die Festlegung des gerichtlichen Entscheidungsrahmens
• 1. An den klägerischen Vortrag zu stellende Anforderungen
• 2. Wann ist ein Klagegrund als „eingebracht“ zu qualifizieren?
• 3. Der gerichtliche Entscheidungsrahmen beim mehrfach begründeten Vorgehen
• II. Der alternative Streitgegenstand und die Bewährungspunkte
• 1. Objektive Klagehäufung
• 2. Klageänderung
• 3. Rechtshängigkeit
• 4. Materielle Rechtskraft
• III. Auswirkungen der alternativen Streitgegenstandsabgrenzung
• 1. Die Auswirkungen eines mehrfach begründeten Vorgehens auf die Zulässigkeit von Rechtsmitteln
• 2. Der Einfluss des Klageantrags auf Rechtskraft und Präklusion
• IV. Die Behandlung verschiedener Sachverhalte
• V. Bewertung der gewonnenen Erkenntnisse
• 1. Der erweiterte Umfang des Streitgegenstands als Verstoß gegen die „Waffengleichheit“ der Parteien im Prozess?
• 2. Die alternative Streitgegenstandsabgrenzung als Verstoß gegen das Bestimmtheitserfordernis nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO?
• 3. Die Auswirkungen einer Schutzrechtsveräußerung im Laufe des Prozesses
• VI. Die (eingeschränkte) Übertragbarkeit der alternativen Streitgegenstandsabgrenzung auf den einstweiligen Rechtsschutz
• 1. Allgemeines
• 2. Der Streitgegenstand des einstweiligen Verfügungsverfahrens und die Bewährungspunkte
• 3. Auswirkungen der alternativen Streitgegenstandsabgrenzung auf die Entscheidungsbegründung
• D. Schluss
• I. Zusammenfassung der Ergebnisse
• II. Fazit