Die Begründungsmuster von Untersuchungshaftentscheidungen
Eine rechtstatsächliche Untersuchung
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Schaubilderverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- A. Forschungsziel
- B. Gang der Darstellung
- C. Geschichtlicher Abriss
- Erster Teil: Normative Betrachtung
- A. Die Untersuchungshaft im Lichte des GG und der EMRK
- B. Die Rahmenbedingungen der Untersuchungshaft
- I. Zuständigkeit
- II. Festnahme des Beschuldigten
- III. Vorführung vor den Haftrichter
- IV. Rechtsbehelfe
- 1. Haftprüfung
- 2. Haftbeschwerde
- 3. Weitere Beschwerde
- 4. Besondere Haftprüfung bei Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate
- 5. Weitere formelle Prüfungen der Haftvoraussetzungen
- 6. Zusammenfassung
- C. Die Begründung des Haftbefehls
- I. Der Zweck der Begründung
- 1. Legitimationsfunktion
- a) Legitimation vor dem Staatsvolk
- b) Legitimation vor dem betroffenen Bürger
- 2. Rechtsschutzfunktion
- 3. Kontrollfunktion
- a) Selbstkontrolle
- b) Fremdkontrolle
- 4. Zusammenfassung
- II. Die Anforderungen an die Begründung des Haftbefehls im Einzelnen
- 1. Form und Inhalt des Haftbefehls
- 2. Formelle und materielle Begründungserfordernisse
- a) Tatsachen im Sinne des Untersuchungshaftrechts
- aa) Der Tatsachenbegriff
- bb) Bestimmte Tatsachen
- cc) Indizien
- dd) Innere Tatsachen
- b) „Schlussfolgerungen“ als Teil der Begründung
- c) Begründungsumfang
- aa) Beweiswürdigung
- bb) Verweise auf sonstige Schriftstücke
- d) Beschränkungen der Begründung
- e) Zusammenfassung
- 3. Dringender Tatverdacht
- a) Täterwahrscheinlichkeit
- b) Verurteilungswahrscheinlichkeit
- c) Ermittlungslücken
- d) Zusammenfassung
- 4. Haftgründe
- a) Flucht
- aa) Flüchtig
- bb) Verborgenhalten
- cc) Subjektive Merkmale der Flucht
- dd) Zusammenfassung
- b) Fluchtgefahr
- aa) Straferwartung
- bb) Fluchtvorbereitungen
- cc) Soziale Bindungen
- dd) Weitere persönliche Bedingungen
- ee) Suizidgefahr
- ff) Auslandsverbindungen
- gg) Geständnis
- hh) Zusammenfassung
- c) Verdunkelungsgefahr
- aa) Einwirken auf Beweismittel
- bb) Einwirken auf Zeugen, Mitbeschuldigte oder Sachverständige
- cc) Veranlassen eines Anderen
- dd) Verdunkelungstypische Taten
- ee) Zusammenfassung
- d) Haftgrund der Schwerkriminalität
- aa) Verfassungskonforme Auslegung des § 112 Abs. 3 StPO
- bb) Verhältnis zu den weiteren Haftgründen
- cc) Zusammenfassung
- e) Wiederholungsgefahr
- aa) Anlasstaten
- bb) Voraussetzungen des § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO
- cc) Voraussetzungen des § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StPO
- dd) Subsidiarität der Wiederholungsgefahr
- ee) Zusammenfassung
- f) Apokryphe Haftgründe
- 5. Verhältnismäßigkeit
- 6. Aussetzung des Vollzugs
- III. Rechtsfolge bei unzureichender Begründung
- 1. Rechtswidrigkeit des Haftbefehls
- 2. Nichtigkeit des Haftbefehls
- D. Ergebnis der normativen Betrachtung
- Zweiter Teil: Empirische Betrachtung
- A. Vorgehensweise
- I. Haftbeschlüsse
- II. Haftbefehle
- III. Methodik
- B. Stand der Forschung
- I. Neumann, „Die Untersuchungshaftpraxis“
- II. Sonntag, „Die Untersuchungshaftpraxis nach dem Strafprozeßänderungsgesetz vom 19.12.1964“
- III. Hiltl, „Die richterliche Praxis der Untersuchungshaft“
- IV. Gebauer, „Die Rechtswirklichkeit der Untersuchungshaft in der Bundesrepublik Deutschland“
- V. Jabel, „Die Rechtswirklichkeit der Untersuchungshaft in Niedersachsen“
- VI. Volk, „Haftbefehle und ihre Begründungen“
- VII. Langner, „Untersuchungshaftanordnung bei Flucht und Verdunkelungsgefahr“
- VIII. Wolf, „Die Fluchtprognose im Untersuchungshaftrecht“
- IX. Lind, „Der Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO in der Praxis: Zur rechtstatsächlichen Überprüfung von Fluchtprognosen“
- X. Zusammenfassung
- C. Auswertung der amtlichen Statistiken
- I. Befunde der amtlichen Strafverfolgungsstatistik, Jahresberichte 2002 bis 2017
- II. Befunde der amtlichen Strafverfolgungsstatistik, Sonderauswertung für die Jahre 2014 und 2017
- III. Befunde der amtlichen Strafvollzugsstatistik, Stichtagserhebungen
- IV. Zusammenfassung
- D. Ergebnisse der Haftentscheidungsanalyse
- I. Form und Umfang der Haftbefehle
- 1. Schriftform
- 2. Ausdrückliche Anordnung der Untersuchungshaft
- 3. Reihenfolge der Darstellung
- 4. Länge der Haftbefehle
- 5. Persönliche Angaben zum Beschuldigten
- II. Dringender Tatverdacht
- 1. Definition des dringenden Tatverdachtes
- 2. Anlassdelikte
- 3. Beweismittel
- a) Häufigkeit der einzelnen Beweismittel
- b) Beweismittel und Beweiswürdigung
- 4. Das Ergebnis der polizeilichen Ermittlungen
- 5. Gegenindikatoren
- 6. Vergleichende Darstellung
- a) Anlassdelikte
- b) Begründungsqualität des dringenden Tatverdachtes
- 7. Zusammenfassung
- III. Haftgründe
- 1. Flucht
- a) Definition der Flucht
- b) Objektive Voraussetzungen
- c) Subjektive Voraussetzungen
- d) Gegenindikatoren
- e) Vergleichende Darstellung
- f) Zusammenfassung
- 2. Fluchtgefahr
- a) Definition der Fluchtgefahr
- b) Straferwartung
- aa) Beschreibung mittels Adjektivs
- bb) Angaben zum Strafrahmen
- cc) Genaue Angabe der Straferwartung
- dd) Angaben in Bezug auf die Aussetzung zur Bewährung gemäß § 56 StGB
- ee) Strafrestaussetzung
- ff) Bewährungswiderruf
- gg) Parallelverfahren
- hh) Anrechnung der Untersuchungshaft
- ii) Fluchtgefahr ausschließlich aufgrund der Straferwartung
- jj) Zusammenfassung
- c) Fluchtgefahr wegen Festnahme nach Flucht oder Vorbereitung der Flucht
- d) Auslandsverbindungen
- e) Sonstige Indikatoren für die Fluchtgefahr
- f) Gegenindikatoren
- aa) Soziale Bindungen
- bb) Arbeitsplatz und Wohnsitz
- cc) Bereitschaft, sich dem Strafverfahren zu stellen
- g) Vergleichende Darstellung
- h) Zusammenfassung
- 3. Verdunkelungsgefahr
- a) Definition der Verdunkelungsgefahr
- b) Beweismittel
- c) Delikt und Gruppenzugehörigkeit
- aa) Delikt
- bb) Gruppenzugehörigkeit
- d) Unbeendete Ermittlungen
- e) Lebensführung und konspiratives Verhalten
- f) Verdunkelungshandlungen
- g) Gegenindikatoren
- h) Vergleichende Darstellung
- i) Zusammenfassung
- 4. Schwerkriminalität
- a) Definition der Schwerkriminalität
- b) Katalogtaten
- c) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
- d) Gegenindikatoren
- e) Vergleichende Darstellung
- f) Zusammenfassung
- 5. Wiederholungsgefahr
- a) Definition der Wiederholungsgefahr
- b) Voraussetzungen des § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 StPO
- c) Fälle des § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO
- d) Fälle des § 112a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StPO
- aa) Wiederholte Begehung von Straftaten
- bb) Schwerwiegende Beeinträchtigung der Rechtsordnung
- (1) Definition
- (2) Anlasstat
- cc) Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr
- e) Gefahr weiterer erheblicher Taten
- f) Gegenindikatoren
- g) Subsidiarität
- h) Kritik an der Entscheidung der Vorinstanz
- i) Vergleichende Darstellung
- j) Zusammenfassung
- IV. Verhältnismäßigkeit
- V. Aussetzung des Vollzugs
- Gesamtergebnis
- A. Zusammenfassung
- I. Die Begründung der Haftentscheidung
- 1. Dringender Tatverdacht
- 2. Flucht
- 3. Fluchtgefahr
- 4. Verdunkelungsgefahr
- 5. Schwerkriminalität
- 6. Wiederholungsgefahr
- II. Die wesentlichen empirischen Ergebnisse im Überblick
- B. Abschließende Betrachtung der Begründungsmuster von Untersuchungshaftentscheidungen
- Literaturverzeichnis
- Internetquellenverzeichnis
- Anhang: Analyseraster
Maximilian Haffner
Die Begründungsmuster von
Untersuchungshaftentscheidungen
Eine rechtstatsächliche Untersuchung
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Zugl.: Tübingen, Univ., Diss., 2020
D 21
ISSN 0531-7312
ISBN 978-3-631-82891-5 (Print)
E-ISBN 978-3-631-83432-9 (E-PDF)
E-ISBN 978-3-631-83433-6 (EPUB)
E-ISBN 978-3-631-83434-3 (MOBI)
DOI 10.3726/b17702
© Peter Lang GmbH
Internationaler Verlag der Wissenschaften
Berlin 2021
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Diese Publikation wurde begutachtet.
Autorenangaben
Maximilian Haffner studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Er war als Akademischer Mitarbeiter am Institut für Kriminologie und einem Lehrstuhl für Kriminologie, Straf- und Sanktionenrecht tätig. Dort erfolgte auch seine Promotion.
Über das Buch
Die Anordnung der Untersuchungshaft wird häufig als vorschnell oder ungerechtfertigt kritisiert. Diese Problematik erkannte der Gesetzgeber frühzeitig und trat ihr durch strenge normative Voraussetzungen und Begründungsanforderungen entgegen. Der Autor untersucht, ob die gesetzlichen Begründungsanforderungen in der Praxis erfüllt werden oder ob vielmehr auf allgemeine Begründungsmuster zurückgegriffen und damit eine einzelfallbezogene Begründung umgangen wird. Dies dient nicht nur der Ermittlung der Rechtswirklichkeit, sondern auch der Überprüfung der Begründungsanforderungen der Untersuchungshaft auf ihre rechtlichen und tatsächlichen Schwächen.
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Inhaltsübersicht
Erster Teil: Normative Betrachtung
A. Die Untersuchungshaft im Lichte des GG und der EMRK
B. Die Rahmenbedingungen der Untersuchungshaft
C. Die Begründung des Haftbefehls
D. Ergebnis der normativen Betrachtung
Zweiter Teil: Empirische Betrachtung
C. Auswertung der amtlichen Statistiken
D. Ergebnisse der Haftentscheidungsanalyse
B. Abschließende Betrachtung der Begründungsmuster von Untersuchungshaftentscheidungen
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil: Normative Betrachtung
A. Die Untersuchungshaft im Lichte des GG und der EMRK
B. Die Rahmenbedingungen der Untersuchungshaft
II. Festnahme des Beschuldigten
III. Vorführung vor den Haftrichter
4. Besondere Haftprüfung bei Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate
5. Weitere formelle Prüfungen der Haftvoraussetzungen
C. Die Begründung des Haftbefehls
←9 | 10→a) Legitimation vor dem Staatsvolk
b) Legitimation vor dem betroffenen Bürger
II. Die Anforderungen an die Begründung des Haftbefehls im Einzelnen
1. Form und Inhalt des Haftbefehls
2. Formelle und materielle Begründungserfordernisse
a) Tatsachen im Sinne des Untersuchungshaftrechts
b) „Schlussfolgerungen“ als Teil der Begründung
bb) Verweise auf sonstige Schriftstücke
d) Beschränkungen der Begründung
b) Verurteilungswahrscheinlichkeit
cc) Subjektive Merkmale der Flucht
←10 | 11→dd) Weitere persönliche Bedingungen
aa) Einwirken auf Beweismittel
bb) Einwirken auf Zeugen, Mitbeschuldigte oder Sachverständige
dd) Verdunkelungstypische Taten
d) Haftgrund der Schwerkriminalität
Details
- Seiten
- 372
- Erscheinungsjahr
- 2021
- ISBN (PDF)
- 9783631834329
- ISBN (ePUB)
- 9783631834336
- ISBN (MOBI)
- 9783631834343
- ISBN (Paperback)
- 9783631828915
- DOI
- 10.3726/b17702
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2020 (Dezember)
- Schlagworte
- Begründung Empirie Haftgrund Untersuchungshaft Tatsache § 112 StPO § 114 StPO Flucht Fluchtgefahr Haftbefehl
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2021. 372 S., 2 farb. Abb., 9 s/w Abb., 22 Tab.
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