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Title: Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse

Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse

by Hans-Jürgen Breith (Author)
©2002 Thesis XXIV, 202 Pages
Law, Economics & Management
Series: Wettbewerbsrechtliche Studien: Technologierecht - Kartellrecht - Vergaberecht, Volume 4

Summary

Mit der Arbeit wird der Versuch unternommen, eine Gesamtdarstellung über die geheimen Schutzrechte zu geben. Im Zentrum der Arbeit steht die kritische Analyse der gesetzlichen Regelungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz. Sie wird um eine historische Darstellung der Geheimschutzrechte sowie um Analysen aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Sicht ergänzt. Abschliessend werden aufgrund der Schwachstellen der gegenwärtigen Regelungen Reformvorstellungen entwickelt.

Details

Pages
XXIV, 202
Publication Year
2002
ISBN (Softcover)
9783631398487
Language
German
Keywords
Vertraulich geheim Geheimdienst
Published
Frankfurt/M., Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2002. XXIV, 202 S., zahlr. Tab.
Product Safety
Peter Lang Group AG

Biographical notes

Hans-Jürgen Breith (Author)

Der Autor: Hans-Jürgen Breith, geboren 1937 in Berlin, trat nach seiner juristischen Ausbildung 1966 in die Bundeswehrverwaltung ein. Seit 1981 ist er Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung. Teil seines Aufgabenbereichs ist der Gewerbliche Rechtsschutz einschliesslich der Geheimhaltungsfragen von Schutzrechten.

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