Verfassungsgerichte als Ersatzgesetzgeber
Entscheidungsaussprüche bei Normenkontrollen von Bundesverfassungsgericht und Corte Costituzionale
©2003
Thesis
XX,
294 Pages
Series:
Studien und Materialien zum Öffentlichen Recht, Volume 18
Summary
Der Entscheidungsausspruch bei der Normenkontrolle liegt im Spannungsfeld zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgebung. Das BVerfG hat die gesetzlich vorgesehene Entscheidungstechnik um «vermittelnde» Entscheidungsaussprüche erweitert. Dieses Interventionsinstrumentarium unterzieht die Arbeit einer rechtsvergleichenden Analyse mit dem der Corte Costituzionale. In kritischer Auseinandersetzung mit den einzelnen Entscheidungsvarianten werden für das BVerfG Leitlinien entwickelt: Sie versuchen, Wege zur Bewältigung von Problemkonstellationen unter Wahrung der gesetzlich vorgesehenen Entscheidungstechnik aufzuzeigen. Für engumgrenzte Ausnahmetatbestände wird eine Notkompetenz des BVerfG zum Erlaß von Übergangsregelungen vorgeschlagen.
Details
- Pages
- XX, 294
- Publication Year
- 2003
- ISBN (Softcover)
- 9783631504550
- Language
- German
- Keywords
- Normenkontrolle Erstreckung der Nichtigerklärung Deutschland Bundesverfassungsgericht Übergangsrecht Italien Verfassungsgerichtshof Corte Constituzionale Unvereinbarerklärung Apellentscheidun
- Published
- Frankfurt/M., Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2003. XX, 294 S.
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