Die Anwendbarkeit der «essential-facilities»-Doktrin auf die Immaterialgüterrechte
Eine rechtsvergleichende Darstellung zur kartellrechtlichen Zugangsproblematik in der US-amerikanischen, europäischen, deutschen und italienischen Rechtsordnung
©2004
Thesis
308 Pages
Series:
Europäische Hochschulschriften Recht, Volume 3875
Summary
Ein marktbeherrschendes Unternehmen kann mittels einer missbräuchlichen Zugangsverweigerung zu eigenen wesentlichen Einrichtungen (z.B. zu einer urheberrechtlich geschützten Datenbank) seine marktbeherrschende Stellung auf nachgelagerte Märkte ausdehnen bzw. sie aufrechterhalten. Um den Zugangsinteressenten (z.B. einem Verlag, der mit Hilfe der urheberrechtlich geschützten Datenbank ein Produkt entwickeln möchte) einen diskriminierungsfreien Zugang zu gewährleisten, hat sich eine besondere Art kartellrechtlicher Kontrahierungspflicht etabliert, die als essential-facilities-Doktrin bezeichnet wird. Diese Arbeit untersucht auf rechtsvergleichende Weise die Anwendungsvoraussetzungen der essential-facilities-Doktrin in der US-amerikanischen, europäischen, deutschen und italienischen Rechtsordnung unter besonderer Berücksichtigung des Liberalisierungsprozesses der einstmals staatlichen Monopole (z.B. Versorgungsnetze) und der Immaterialgüterrechte (z.B. Zugang zu Datenbanken, Computerprogrammen und patentierten Erfindungen).
Details
- Pages
- 308
- Publication Year
- 2004
- ISBN (Softcover)
- 9783631520864
- Language
- German
- Keywords
- Deutschland Immaterialgüterrecht Italien Europäische Union USA Kartellrecht Missbrauch von marktbeherrschender Stellung "Liberalisierung Privatisierung" Essential Facility Gewerblicher Rechtsschutz Zugangsverweigerung Antitrust
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2004. 308 S.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG