Die Schutzfähigkeit von Zeichen nach dem neuen Markengesetz
©2004
Thesis
268 Pages
Series:
Europäische Hochschulschriften Recht, Volume 4024
Summary
Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europäischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfähigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hör-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlüsse ausführlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europäische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berücksichtigt. Insgesamt führte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfähigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedürfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.
Details
- Pages
- 268
- Publication Year
- 2004
- ISBN (Softcover)
- 9783631527382
- Language
- German
- Keywords
- Markenschutz Markenrechtsrichtlinie Rechtsvergleich Marken Markenfähigkeit Markenform Wettbewerb Schweiz Europäische Union Europäische Richtlinie Deutschland
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2004. 268 S.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG