Das Postwesen: Monopolrechte und Infrastrukturgewährleistungsauftrag
©2005
Thesis
240 Pages
Series:
Europäische Hochschulschriften Recht, Volume 4035
Summary
Die Arbeit setzt sich mit dem Konflikt zwischen freiem Wettbewerb und Grundversorgung im Bereich des Postwesens auseinander. Sie beleuchtet das Postwesen und das seit Jahrhunderten bestehende Monopol der Post. Sodann werden die im Rahmen der Postreformen aufgeworfenen Fragen einer Privatisierung unter dem Aspekt der europarechtlichen Vorgaben betrachtet. Kernstück ist die Verwirklichung des Fortbestandes der als unerlässlich angesehenen Grundversorgung in Form des Universaldienstes, abgesichert durch den verfassungsrechtlich festgeschriebenen Infrastrukturgewährleistungsauftrag. Unter Berücksichtigung der Stellung der Deutschen Post AG werden die Probleme aufgezeigt, die aufgrund der erforderlichen Finanzierung von Universaldienstleistungen entstehen. Besondere Berücksichtigung finden die Postreformen von 1989, 1994 mit der Verfassungsänderung in Art. 143 b und 87 f GG sowie von 1997 mit dem neuen Postgesetz. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass es noch ein langer Weg bis zu einer endgültigen Privatisierung im Postwesen sein wird. Die Deutsche Post AG wird zunächst der einzige Anbieter für Universaldienstleistungen sein. Hierbei sind Exklusivlizenz und Ausgleichsfonds von besonderer Bedeutung für die Finanzierung einer Grundversorgung. Diese Instrumente sind aber im Hinblick auf Praktikabilität, Wirksamkeit und verfassungsrechtliche Zulässigkeit zu hinterfragen.
Details
- Pages
- 240
- Publication Year
- 2005
- ISBN (Softcover)
- 9783631531433
- Language
- German
- Keywords
- Deutschland Postgesetz Exklusivlizenz Verfassungsrecht Infrastrukturgewährleistung Postreform Postwesen Monopol Privatisierung Grundversorgung Universaldienst
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2005. 240 S.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG