Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren als Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung
Zu Grundlagen, Inhalten und Entwicklungen des Konnexitätsprinzips
©2006
Dissertation
256 Seiten
Zusammenfassung
Die staatsorganisatorische Nachrangigkeit der Kommunen birgt die Möglichkeit einseitiger Aufgabenübertragungen durch Bund und Länder. Langfristig kann damit die kommunale Selbstverwaltung infrage gestellt werden. In dieser Arbeit wird untersucht, ob das Konnexitätsprinzip Schutz vor übermäßiger Beanspruchung der Kommunen bietet. Nach Abgrenzung verschiedener Interpretationen des Konnexitätsprinzips werden anhand einer auf Landesebene erfolgten Aufgabenübertragung die Lücken des angewandten Konnexitätsprinzips aufgezeigt. Verbesserungsmöglichkeiten bietet der in Österreich angewandte Konsultationsmechanismus. Der Anspruch auf Kostenausgleich sollte durch die Erweiterung der kommunalen Beteiligungsrechte bei Aufgabenformulierungen durch Bund und Länder ersetzt werden.
Details
- Seiten
- 256
- Erscheinungsjahr
- 2006
- ISBN (Paperback)
- 9783631550878
- Sprache
- Deutsch
- Schlagworte
- Kommunaler Finanzausgleich Deutschland Kommunale Selbstverwaltung Zuständigkeit Übertragung Aufgabenübertragung Konsultationsmechanismus
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2006. 256 S., 8 Abb., 9 Tab.
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