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Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren als Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung

Zu Grundlagen, Inhalten und Entwicklungen des Konnexitätsprinzips

by André Röhl (Author)
©2006 Thesis 256 Pages

Summary

Die staatsorganisatorische Nachrangigkeit der Kommunen birgt die Möglichkeit einseitiger Aufgabenübertragungen durch Bund und Länder. Langfristig kann damit die kommunale Selbstverwaltung infrage gestellt werden. In dieser Arbeit wird untersucht, ob das Konnexitätsprinzip Schutz vor übermäßiger Beanspruchung der Kommunen bietet. Nach Abgrenzung verschiedener Interpretationen des Konnexitätsprinzips werden anhand einer auf Landesebene erfolgten Aufgabenübertragung die Lücken des angewandten Konnexitätsprinzips aufgezeigt. Verbesserungsmöglichkeiten bietet der in Österreich angewandte Konsultationsmechanismus. Der Anspruch auf Kostenausgleich sollte durch die Erweiterung der kommunalen Beteiligungsrechte bei Aufgabenformulierungen durch Bund und Länder ersetzt werden.

Details

Pages
256
Publication Year
2006
ISBN (Softcover)
9783631550878
Language
German
Keywords
Kommunaler Finanzausgleich Deutschland Kommunale Selbstverwaltung Zuständigkeit Übertragung Aufgabenübertragung Konsultationsmechanismus
Published
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2006. 256 S., 8 Abb., 9 Tab.
Product Safety
Peter Lang Group AG

Biographical notes

André Röhl (Author)

Der Autor: André Röhl, geboren 1978, Marineoffizier, 1998-2002 Studium der Politikwissenschaften an der Universität der Bundeswehr Hamburg, 2005 Promotion.

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Title: Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren als Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung