Krankenhaus und EG-Beihilferecht
Die Vereinbarkeit des Krankenhausfinanzierungsrechts mit Art. 87 ff. EG-Vertrag
©2008
Thesis
LII,
192 Pages
Series:
Schriften zum Staatskirchenrecht, Volume 42
Summary
Diese Arbeit untersucht die Vereinbarkeit des deutschen Krankenhausfinanzierungsrechts mit dem europäischen Beihilferecht. Dieser Rechtsbereich ist auch für kirchliche Krankenhäuser von besonderer Bedeutung, da sie durch den Betrieb eigener Krankenhäuser dem Gebot zu diakonischem Handeln nachkommen, sich aber zugleich in den staatlichen Auftrag zur Gesundheitsvorsorge einbinden lassen. Auch das europäische Gemeinschaftsrecht respektiert diesen religiösen Auftrag, ohne jedoch eine Sonderbehandlung kirchlicher Krankenhäuser vorzusehen. Im Ergebnis erweist sich das Krankenhausfinanzierungsrecht als weitgehend europarechtskonform, wobei die Investitionskosteneinzelförderung wegen mangelnder Transparenz als unzulässige Beihilfe zu qualifizieren ist.
Details
- Pages
- LII, 192
- Publication Year
- 2008
- ISBN (Softcover)
- 9783631576854
- Language
- German
- Keywords
- Krankenhausfinanzierung Europäische Union Subventionsrecht Deutschland Investitionsförderung Subvention Europarecht Diakonie Krankenhaus
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2008. LII, 192 S.
- Product Safety
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