Cross-mediale Zusammenschlüsse
Eine Analyse des Rechtsrahmens der Rundfunkkonzentrationskontrolle nach dem RStV und des Rechtsrahmens der kartellrechtlichen Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB im Hinblick auf cross-mediale Zusammenschlüsse unter Beteiligung des privaten Rundfunks
©2017
Dissertation
228 Seiten
Reihe:
Studien zum deutschen und europäischen Medienrecht, Band 64
Zusammenfassung
Das Buch befasst sich im Schwerpunkt mit der Rundfunkkonzentrationskontrolle gemäß § 26 RStV unter Berücksichtigung der Verwaltungspraxis der KEK sowie der Rechtsprechung in der Sache ProSiebenSat.1/Axel Springer. Die daraus folgenden Ergebnisse setzt die Autorin in einem Reformvorschlag zu § 26 RStV um. Des Weiteren untersucht die Autorin die kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB im Hinblick auf cross-mediale Zusammenschlüsse. Dabei geht sie insbesondere auch der Frage nach, ob eine kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle die medienrechtliche Rundfunkkonzentrationskontrolle ablösen könnte.
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Kapitel 1. Einleitung
- A. Das Problem
- B. Begriffserklärungen
- I. Erscheinungsformen von Zusammenschlüssen
- II. Begriff der cross-medialen Verflechtung
- III. Digitalisierung und Konvergenz
- IV. Unternehmensstrategien
- V. Meinungsvielfalt und vorherrschende Meinungsmacht
- 1. Meinungsvielfalt
- a. Verfassungsrechtliche Vorgabe und einfachgesetzliche Umsetzung
- b. Maßstab „gleichgewichtiger Vielfalt“
- c. Meinungsvielfalt in der Medienökonomie
- d. Messgröße und Messbarkeit von Meinungsvielfalt
- 2. Vorherrschende Meinungsmacht
- Kapitel 2. Publizistischer Wettbewerb – Die Rundfunkkonzentrationskontrolle
- A. Notwendigkeit einer Rundfunkkonzentrationskontrolle
- I. Meinungsvielfalt des Internets
- 1. „Long Tail“-Theorie
- 2. Gutachten von Neuberger und Lobigs
- 3. Stellungnahme
- II. Das Fernsehen als Leitmedium
- III. Zwischenergebnis
- B. Medienspezifische Auswirkungen von Zusammenschlüssen
- I. Homogenisierung der Inhalte
- II. Mehrfachverwendung
- III. Abnahme der Selbstreflexion
- IV. Informationsquellen
- V. Cross-Promotion
- VI. Bedeutungszuwachs der Gatekeeper-Funktion
- VII. Lebens- und Kulturwelt
- C. Rundfunkkonzentrationskontrolle nach dem RStV
- I. Die KEK
- II. Der Begriff des Rundfunks
- 1. Der Rundfunkbegriff vor dem 12. RÄStV
- 2. Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie)
- 3. Der Rundfunkbegriff seit dem 12. RÄStV
- a. Linearität
- b. Allgemeinheit
- c. Veranstaltung und Verbreitung
- d. Bewegtbild oder Ton
- e. Elektromagnetische Schwingungen
- 4. Zwischenergebnis
- III. § 25 RStV als programmrechtliche Vielfaltskontrolle und die Schwierigkeit der Durchsetzbarkeit
- IV. § 26 RStV als konzentrationsrechtliche Vielfaltskontrolle
- 1. Das Zuschaueranteils-Mediennutzungsmodell
- a. Das Zuschaueranteilsmodell
- aa. Definition des Zuschaueranteils
- bb. Messung der Fernsehnutzung durch die AGF/GfK-Fernsehforschung
- b. Mediennutzungsmodell
- 2. Das Verhältnis von § 26 Abs. 1 zu Abs. 2 RStV
- a. Qualitativer Ansatz
- b. Quantitativer Ansatz
- c. Vermittelnder Ansatz: Regelbeispiele mit Leitbildcharakter
- d. Stellungnahme
- aa. Wortlaut
- bb. Systematik
- cc. Sinn und Zweck
- dd. Entstehungsgeschichte
- ee. Schlussbetrachtung
- 3. Medienrelevante verwandte Märkte
- a. Definition
- aa. Marktabgrenzung
- bb. Marktbeherrschende Stellung
- cc. Medienrelevanz und Verwandtschaftsgrad
- (1) Suggestivkraft
- (2) Breitenwirkung
- (3) Aktualität
- b. Medienrelevante verwandte Märkte und ihre Gewichtung im Verhältnis zum Fernsehen
- aa. Konventionelle Massenmedien
- (1) Hörfunk
- (2) Presse
- (a) Tageszeitungen
- (b) Programmzeitschriften
- (c) Publikumszeitschriften
- (3) Fernsehwerbung
- (4) Online-Medien
- (5) Ballungsraumfernsehen
- bb. Vorgelagerte Märkte
- cc. Nachgelagerte Märkte
- (1) Plattformbetreiber
- (2) Elektronischer Programmführer
- c. Kritische Würdigung der Gewichtungsfaktoren
- aa. Kompetenzüberschreitung der KEK
- bb. Marktanteil als Messgröße
- cc. Missachtung methodischer und wissenschaftlicher Grundsätze bei der Marktanteilsberechnung
- dd. Willkür: Programmzeitschriften meinungsrelevanter als politische Publikumszeitschriften
- ee. Stellungnahme
- d. Alternative Ansätze zur Berücksichtigung medienrelevanter verwandter Märkte
- aa. Änderung der Gewichtungsfaktoren: Nutzungsdauer als Gewichtungsgrundlage
- bb. 5%-Grenze als Bezugsgröße
- cc. Vorschlag von Kepplinger: Grundlegende Modifikation der Messung
- dd. Vorschlag von Schulz/Held: Maluspunktesystem
- ee. Stellungnahme
- 4. Wachstum und vielfaltssichernde Maßnahmen
- a. Externes und internes Wachstum
- aa. Externes Wachstum, § 26 III RStV
- bb. Internes Wachstum, § 26 IV RStV
- b. Vielfaltssichernde Maßnahmen
- aa. § 26 IV Nr. 1 RStV
- bb. § 26 IV Nr. 2 RStV
- cc. § 26 IV Nr. 3, §§ 30 ff. RStV
- dd. Regionales Fensterprogramm
- ee. Widerruf von Zulassungen
- D. Verwaltungspraxis der KEK
- I. Axel Springer AG/ProSiebenSat.1 Media AG, KEK 293-1 bis -5
- 1. Entscheidungsgründe
- 2. Kritik an der Entscheidung
- a. Ungenaue und widersprüchliche Berechnungsmethode
- b. Bertelsmann als Gegengewicht
- c. Zweckentfremdung der Rundfunkkonzentrationskontrolle
- d. Die Verhinderung der Verbindung von „BILD, BamS und Glotze“
- 3. Stellungnahme
- II. n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH & Co. KG, KEK 309
- III. RTL Television GmbH, KEK 711
- IV. N24 Gesellschaft für Nachrichten und Zeitgeschehen GmbH, KEK 767
- V. Stellungnahme
- Kapitel 3. Ökonomischer Wettbewerb – Die kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle
- A. Ökonomische Ursachen für Zusammenschlüsse
- I. Fixkostendegression
- II. Netzeffekte in zweiseitigen Märkten, Verbund von Rezipienten- und Werbemarkt
- III. Reduktion des Beschaffungsrisikos
- IV. Kontrolle der Vertriebswege und dadurch Sicherung des Zugangs zum Rezipientenmarkt
- V. Unternehmensexpansion und Reduktion von Substitutionskonkurrenz
- VI. Risikominimierung und Quersubventionierung
- VII. Cross-Promotion
- VIII. Rationalisierung der Ressourcen
- B. Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB
- I. Anwendungsbereich der Zusammenschlusskontrolle
- II. Eingreifkriterien
- 1. Marktbeherrschungstest als Regelbeispiel
- a. Marktabgrenzung
- b. Begründung oder Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung
- aa. Allgemeine Kriterien zur Bewertung konglomerater Zusammenschlüsse
- (1) Verlust von Randwettbewerb und potentiellem Wettbewerb
- (2) Wettbewerbsbeschränkung durch Kopplung oder Bündelung
- (3) Portfolioeffekte
- (4) Stärkung von Ressourcen, insbesondere Finanzkraftzuwachs
- (5) Verbesserte Verhaltenskoordination
- (6) Markttransparenz
- bb. Medienspezifische Kriterien zur Bewertung konglomerater Zusammenschlüsse: Cross-mediale Effekte
- (1) Cross-Promotion
- (a) Cross-mediale Werbung für Konzernprodukte
- (b) Publizistische Cross-Promotion
- (2) Cross-mediale Werbekampagnen
- 2. SIEC-Test als Generalklausel
- C. Verwaltungspraxis des Bundeskartellamtes
- I. Axel Springer AG/ProSiebenSat.1 Media AG
- 1. Fernsehwerbemarkt
- 2. Bundesweiter Lesermarkt für Straßenverkaufszeitungen
- 3. Bundesweiter Anzeigenmarkt für Tageszeitungen
- 4. Kritische Würdigung der Entscheidung
- II. ProSiebenSat.1 Media AG / RTL interactive GmbH („Amazonas“)
- 1. Sachverhalt und Entscheidungsbegründung
- 2. Kritische Würdigung der Entscheidung
- III. Stellungnahme
- Kapitel 4. Reform der Rundfunkkonzentrationskontrolle
- A. Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht durch Anwendung der kartellrechtlichen Zusammenschlusskontrolle
- I. Zielsetzung der publizistischen und kartellrechtlichen Konzentrationskontrolle
- II. Gesetzgebungskompetenz
- III. Korrelation zwischen ökonomischen Wettbewerb und publizistischer Vielfalt
- IV. Cross-mediale Effekte und der SIEC-Test
- V. Fernsehzuschauermarkt in der Zusammenschlusskontrolle
- VI. Nichterfassung von internem Wachstum
- VII. Stellungnahme
- B. Reformvorschläge
- I. Gesamtmarktmodell
- II. Inhaltsregulierung
- III. Beteiligungsmodell
- IV. Vorschlag der KEK
- V. Entwurf eines neuen § 26 RStV
- 1. Textvorschlag
- 2. Erläuterungen zum Textvorschlag
- Kapitel 5. Zusammenfassung der Ergebnisse
- A. Der rundfunkkonzentrationsrechtliche Kontext
- B. Der wettbewerbsrechtliche Kontext
- Literaturverzeichnis
- Entscheidungsverzeichnis
- Reihenübersicht
Details
- Seiten
- 228
- Erscheinungsjahr
- 2017
- ISBN (Hardcover)
- 9783631725030
- ISBN (PDF)
- 9783631725986
- ISBN (ePUB)
- 9783631725993
- ISBN (MOBI)
- 9783631726006
- DOI
- 10.3726/b11310
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2017 (Mai)
- Schlagworte
- Medienkartellrecht Cross-media Ownership Rundfunkstaatsvertrag KEK Cross-mediale Effekte Reform
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. 228 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG