Lade Inhalt...

Investmentgesellschaften nach dem KAGB

Investmentaktiengesellschaft und Investmentkommanditgesellschaft als neu geschaffene Gesellschaftsformen

von Julia König (Autor:in)
©2020 Dissertation 360 Seiten

Zusammenfassung

Das KAGB regelt die Investmentaktiengesellschaft (InvAG) und die Investmentkommanditgesellschaft (InvKG). Die Autorin stellt die These auf, dass es sich um eigenständige Gesellschaftsformen handelt, und betrachtet jeweils für beide Investmentgesellschaften zunächst die Historie, den Wortlaut, den Sinn und Zweck sowie die Systematik der Neuregelung. Den Schwerpukt der Arbeit bildet jeweils der Vergleich der Investmentaktiengesellschaft mit der Aktiengesellschaft sowie der Investmentkommanditgesellschaft mit der Kommanditgesellschaft. Anhand der Gegenüberstellung der Regelungen betreffend den Lebenszyklus einer Gesellschaft zeigt die Autorin auf, dass sich die Regelungen des KAGB derart von den Regelungen des AktG bzw. des HGB unterscheiden, sodass die aufgestellte These bestätigt wird.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • A. Einführung und Grundlagen
  • I. Ziel der Arbeit und Gegenstand der Untersuchung
  • II. Gang der Untersuchung
  • III. Der Anwendungsbereich des KAGB
  • IV. Die Sonderregelungen zur InvAG und zur InvKG als Sondergesellschaftsrecht oder Aufsichtsrecht?
  • V. Die Entwicklung des Investmentrechts in Deutschland
  • 1. Die Lage vor der Entstehung des KAGG
  • 2. Die Einführung des KAGG im Jahre 1957
  • 3. Das InvG
  • 4. Weitere Regelungen außerhalb des InvG
  • 5. Das KAGB
  • B. Die InvAG als eigenständige Gesellschaftsform
  • I. Historische Untersuchung zur Einordnung der InvAG als eigene Gesellschaftsform
  • II. Wortlaut des KAGB
  • III. Sinn und Zweck des KAGB
  • IV. Systematik des KAGB
  • 1. Äußere Systematik des KAGB betreffend die Regelungen zur InvAG
  • 2. Innere Systematik des KAGB betreffend die Regelungen zur InvAG
  • 3. Der Verweis auf das AktG innerhalb der Regelungen zur InvAG
  • V. Vergleich der InvAG mit der AG
  • 1. Die Gründung der InvAG im Vergleich zur AG
  • a. Die Vorgesellschaft als Vor-InvAG
  • b. Exkurs: Aufnahme des Geschäftsbetriebs durch die Vor-InvAG
  • c. Bestellung des Vorstands, des Aufsichtsrats und des Abschlussprüfers
  • d. Qualifizierte Gründung der InvAG mit Sacheinlagen
  • aa. Verbot von Sacheinlagen und verdeckten Sacheinlagen in der Publikums-InvAG
  • bb. Sachübernahmen in der Publikums-InvAG
  • cc. Sacheinlagen und Sachübernahmen in der Spezial-InvAG
  • dd. Sacheinlagefähige Gegenstände
  • ee. Abschließende Bewertung der Regelungen im KAGB und im AktG
  • e. Gründungsbericht und Gründungsprüfung
  • f. Aufbringung des eingeforderten Betrags nach § 109 Abs. 4 KAGB bzw. § 141 Abs. 1 KAGB als lex specialis zu § 36a AktG
  • g. Anmeldung und Eintragung im Handelsregister
  • h. Zwischenergebnis zur Gründung der InvAG im Vergleich zur AG
  • 2. Die Satzung und ihre einzelnen Bestimmungen
  • a. Keine Anwendung der Satzungsstrenge gem. § 23 Abs. 5 AktG für die InvAG?
  • aa. Die Satzungsstrenge als konstitutives und wesentliches Merkmal der AG
  • bb. Reichweite der Abbedingung der Satzungsstrenge
  • cc. Stellungnahme und Bewertung: Geltung der investmentspezifisch modifizierten Satzungsstrenge
  • b. Die Firma, Rechtsformzusatz und Hinweispflicht
  • c. Sitz der Gesellschaft gem. § 23 Abs. 3 Nr. 1 AktG
  • d. Der Unternehmensgegenstand als Abgrenzungsmerkmal der InvAG zur AG
  • aa. Der Unternehmensgegenstand der InvAG
  • bb. Der Unternehmensgegenstand der AG
  • cc. Bewertung
  • e. Angaben zum Gesellschafts- oder Grundkapital gem. § 23 Abs. 3 Nr. 3 AktG
  • f. Besondere Satzungsregelung der InvAG m. v. K.: Rückgaberecht der Anleger
  • g. Besondere Satzungsregelung der InvAG m. v. K.: Angaben zum Ausgabe- und Rückgabepreis
  • h. Angaben bezüglich der Aktien
  • aa. Regelungen zu den Aktien im AktG
  • (1) Zerlegung des Grundkapitals in Nennbetrags- oder unechte Stückaktien
  • (2) Unteilbarkeit der Aktien
  • (3) Die verschiedenen Aktiengattungen, insbesondere Vorzugsaktien
  • (4) Inhaber- oder Namensaktien im AktG
  • bb. Regelungen zu den Aktien im KAGB
  • (1) Zerlegung des Gesellschaftskapitals in Nennbetrags- oder Stückaktien
  • (2) Begebung von Aktien unterschiedlicher Gattungen, insbesondere Stamm- oder Vorzugsaktien als Aktiengattungen
  • (3) Unternehmensaktien und Anlageaktien als Aktiengattungen
  • (4) Anteilklassen für die InvAG m. v. K.
  • (5) Inhaber- oder Namensaktien im KAGB
  • cc. Zwischenergebnis
  • i. Besondere Satzungsregelung der Spezial-InvAG: Begrenzung auf (semi-) professionelle Anleger
  • j. Sacheinlagen bzw. Sachübernahmen
  • k. Genehmigung von Satzungsänderungen der InvAG durch die BaFin
  • l. Keine Satzungsbestimmung zur Bestellung der Verwahrstelle für die InvAG
  • m. Besondere Satzungsregelungen der InvAG m. v. K. mit TGV
  • n. Zwischenergebnis zum Vergleich der Satzung und ihren einzelnen Bestimmungen
  • 3. Die Anlagebedingungen der InvAG
  • a. Erlass und Änderung der Anlagebedingungen
  • b. Veröffentlichung und Bereitstellung der Anlagebedingungen
  • c. Inhalt der Anlagebedingungen
  • d. Rechtsnatur der Anlagebedingungen
  • e. Keine vergleichbaren Regelungen bei der AG
  • f. Zwischenergebnis zu den Anlagebedingungen der InvAG
  • 4. Die Organisationsverfassung der InvAG im Vergleich zu derjenigen der AG
  • a. Der Vorstand der InvAG
  • aa. Bestellung des Vorstands
  • bb. Zusammensetzung des Vorstands
  • cc. Zuverlässigkeit und fachliche Eignung des Vorstands
  • dd. Abberufung des Vorstands, insbesondere nach Verlangen der BaFin bei der InvAG
  • ee. Rechte und Pflichten des Vorstands
  • (1) Die Leitung der InvAG durch den Vorstand
  • (2) Unternehmensinteresse oder Anlegerinteresse als Verhaltensmaxime des Vorstands
  • (3) Sorgfaltsmaßstab des Vorstands
  • (4) Die gesellschaftsrechtliche Haftung des Vorstandes
  • (5) Compliancepflicht des Vorstands in der InvAG
  • (6) Verhaltens- und Organisationsregeln für interne InvAGen als KVGen
  • ff. Verbot des Erwerbs oder der Veräußerung von Vermögensgegenständen
  • gg. Vergütung des Vorstands
  • hh. Abschließender Vergleich zwischen einem Vorstand einer AG und einem Vorstand einer InvAG
  • b. Der Aufsichtsrat der InvAG
  • c. Interne oder externe Verwaltung der InvAG
  • aa. Interne Verwaltung der InvAG
  • bb. Die externe Verwaltung der InvAG durch eine KVG
  • (1) Bestellung der externen KVG und Kündigung durch die KVG
  • (2) Rechtliche Einordnung der externen Verwaltung
  • (3) Rechtsverhältnis der KVG zu den Anlegern
  • cc. Zwischenergebnis
  • d. Die Aktionäre
  • e. Zwischenergebnis zum Vergleich der Organisationsverfassung der InvAG mit der Organisationsverfassung der AG
  • 5. Die Finanzverfassung der InvAG im Vergleich zu derjenigen der AG
  • a. Vergleich der Finanzverfassungen der AG und der InvAG m. v. K.
  • aa. Die begriffliche Differenzierung: Gesellschafts- und Grundkapital
  • bb. Die Regelungen des AktG zum Grundkapital und deren Auswirkungen auf die Gründung
  • cc. Die Regelungen des KAGB zum Gesellschaftskapital und deren Auswirkungen auf die Gründung
  • (1) Das Gesellschaftskapital der InvAG als variable Ziffer
  • (2) Der Grundsatz der realen Kapitalaufbringung
  • (3) Die Höhe des Gesellschaftskapitals bei der Gründung
  • (a) Der Mindestnennbetrag des Grundkapitals als Mindestbetrag des Mindestkapitals
  • (b) Das Anfangskapital nach den allgemeinen Bestimmungen für Investmentvermögen gem. § 25 KAGB als Mindestkapital i. S. d. § 116 KAGB?
  • (aa) Anwendbarkeit des § 25 KAGB
  • (bb) Entspricht das Mindestkapital dem Anfangskapital?
  • (c) Stellungnahme: Keine Gleichsetzung von Mindest- und Anfangskapital
  • (4) Bewertung der Regelungen im AktG und KAGB zur Gründung
  • dd. Die Regelungen betreffend die Kapitalausstattung bei der laufenden Gesellschaft
  • (1) Die Änderung des Grundkapitals nach dem AktG
  • (a) Die Kapitalerhöhung der AG
  • (b) Die Kapitalherabsetzung im AktG
  • (c) Exkurs: Kapitalherabsetzung durch rückerwerbbare Aktien
  • (d) Zusammenfassung zur Änderung des Grundkapitals in der AG
  • (2) Die Änderung des Gesellschaftskapitals nach dem KAGB
  • (a) Die Kapitalerhöhung durch Ausgabe von Anlageaktien
  • (b) Die Kapitalerhöhung durch die Ausgabe von Unternehmensaktien
  • (aa) Grundsätzliche Zuständigkeit des Vorstands
  • (bb) Zuständigkeit der Hauptversammlung mit möglicher abweichender Satzungsregelung
  • (cc) Zuständigkeit des Vorstands gem. § 115 S. 1 KAGB analog
  • (dd) Zuständigkeit der Hauptversammlung aufgrund aktienrechtlicher Satzungsänderung
  • (ee) Bewertung
  • (c) Kapitalherabsetzung durch Rücknahme von Aktien
  • (d) Änderung des Gesellschaftskapitals durch Wertschwankungen
  • ee. Angabe des Gesellschaftskapitals auf Geschäftsbriefen
  • ff. Die Bilanzierung des Grundkapitals und des Gesellschaftskapitals
  • (1) Die Bilanzierung des Gesellschaftskapitals
  • (2) Zusammenfassung und Vergleich
  • gg. Die Eintragung des Grundkapitals und des Gesellschaftskapitals im Handelsregister
  • hh. Zwischenergebnis zum Vergleich der Finanzverfassung der InvAG m. v. K. mit der Finanzverfassung der AG
  • b. Die Finanzverfassung der InvAG m. f. K.
  • 6. Die Rechnungslegung für die InvAG im Vergleich zu derjenigen für die AG
  • a. Die Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der InvAG
  • aa. Die Bilanz der InvAG
  • bb. Die Gewinn- und Verlustrechnung der InvAG
  • cc. Der Lagebericht der InvAG
  • dd. Der Anhang der InvAG
  • ee. Der Jahresfinanzbericht der InvAG
  • ff. Besonderheiten im Konzern für die Rechnungslegung der InvAG
  • b. Die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der InvAG
  • c. Halbjahres- und Liquidationsbericht der InvAG
  • d. Die Offenlegung des Jahresabschlusses und der Berichte der InvAG
  • e. Zusammenfassung und Vergleich der Rechnungslegung für die InvAG mit der Rechnungslegung für die AG
  • 7. Die Liquidation der InvAG im Vergleich zur AG
  • a. Sonderregelungen für die Liquidation der InvAG
  • b. Zwischenergebnis und Vergleich mit der Liquidation der AG
  • 8. Die Umbrellakonstruktion in der InvAG m. v. K.
  • a. Statutarische Ermöglichung der Bildung von TGV
  • b. Bildung und Auflösung von TGV
  • aa. Die Bildung von TGV
  • bb. Die Auflösung von TGV
  • c. Kennzeichen des TGVs
  • aa. Haftungsrechtliche und vermögensrechtliche Trennung der TGV
  • bb. Beteiligung der Aktionäre am TGV
  • cc. Die Anlagebedingungen der TGV
  • dd. Benennung einer Verwahrstelle für ein TGV
  • ee. Die Rechnungslegung der InvAG m. v. K. mit TGV
  • ff. Die Geschäftsführung in der InvAG m. v. K. mit TGV
  • d. Tracking Stocks oder Konzernierung als zur Bildung von TGV vergleichbare aktienrechtliche Regelungen?
  • e. Keine Bildung von TGV in der InvAG m. f. K.
  • f. Zwischenergebnis zur Umbrellakonstruktion der InvAG im Vergleich zur AG
  • VI. Ergebnis zum Teil B.: Die InvAG als eigenständige Gesellschaftsform
  • C. Die InvKG als eigenständige Gesellschaftsform
  • I. Historische Untersuchung zur Einordnung der InvKG als eigenständige Gesellschaftsform
  • 1. Der Wille des Gesetzgebers des KAGB
  • 2. Die Einordnung der Publikums-KG als Vorgängerin der InvKG
  • a. Merkmale der Publikums-KG
  • b. Motive für die Errichtung der Publikums-KG
  • c. Die Publikums-KG als Unterform der KG
  • II. Wortlaut des KAGB
  • III. Sinn und Zweck des KAGB
  • IV. Systematik des KAGB
  • 1. Äußere Systematik des KAGB betreffend die Regelungen zur InvKG
  • 2. Innere Systematik des KAGB betreffend die Regelungen zur InvKG
  • 3. Der Verweis auf das Recht der KG innerhalb der Regelungen zur InvKG
  • V. Vergleich der InvKG mit der KG
  • 1. Die Gründung der InvKG bzw. der KG
  • a. Der Zeitpunkt der Entstehung der InvKG
  • b. Qualifizierte Gründung der InvKG mit Sacheinlagen
  • aa. Verbot von Sacheinlagen und verdeckten Sacheinlagen in der geschlossenen Publikums-InvKG
  • bb. Sacheinlagen und Sachübernahmen in der Spezial-InvKG
  • cc. Zwischenergebnis und Vergleich mit der qualifizierten Gründung der KG
  • c. Zwischenergebnis zur Gründung der InvKG bzw. der KG
  • 2. Der Gesellschaftsvertrag der InvKG und seine einzelnen Bestimmungen im Vergleich zu demjenigen der KG
  • a. Der Abschluss des Gesellschaftsvertrags in der InvKG und in der KG
  • b. Materielle Vorgaben für den Gesellschaftsvertrag der InvKG im Vergleich zum Gesellschaftsvertrag der KG
  • aa. Geltung der investmentspezifischen Vertragsstrenge für die InvKG
  • (1) Keine Vertragsstrenge nach dem HGB
  • (2) Vertragsstrenge bei der InvKG
  • (3) Stellungnahme und Bewertung
  • bb. Die Firma, Rechtsformzusatz und Hinweispflicht für die InvKG
  • cc. Sitz der InvKG und der KG
  • dd. Der Unternehmensgegenstand als Abgrenzungsmerkmal der InvKG zur KG
  • ee. Keine Angaben zum Gesellschaftskapital in der InvKG und der KG
  • ff. Angaben bezüglich der Gesellschafterversammlung der InvKG
  • gg. Die Spezialregelungen im KAGB zu § 131 HGB
  • hh. Besondere gesellschaftsvertragliche Regelung der offenen InvKG: Kündigungsrecht der Kommanditisten
  • ii. Besondere gesellschaftsvertragliche Regelung der offenen InvKG: Angaben zum Ausgabe und Rückgabepreis
  • jj. Angaben bezüglich der Gesellschafteranteile: Keine Differenzierung nach Anlage- und Unternehmenskommanditisten
  • kk. Besondere gesellschaftsvertragliche Regelung der Spezial-InvKG: Begrenzung auf (semi-)professionelle Anleger
  • ll. Gesellschaftsvertragliche Regelungen bezüglich Sacheinlagen bzw. Sachübernahmen
  • mm. Besondere gesellschaftsvertragliche Regelungen der offenen InvKG mit TGV
  • nn. Ermächtigung zur Aufnahme weiterer Gesellschafter
  • oo. Besondere gesellschaftsvertragliche Regelungen der geschlossenen Publikums-InvKG mit Treuhandkonstruktion
  • pp. Entbehrlichkeit von Angaben im Gesellschaftsvertrag der InvKG de lege ferenda
  • c. Zwischenergebnis zum Vergleich des Gesellschaftsvertrags der InvKG und seinen einzelnen Bestimmungen mit dem Gesellschaftsvertrag der KG
  • 3. Die Anlagebedingungen der InvKG
  • 4. Die Organisationsverfassung der InvKG im Vergleich zu derjenigen der KG
  • a. Die Gesellschafterversammlung
  • aa. Ladung und Protokollierung
  • bb. Die Beschlussfassung in der InvKG
  • (1) Die erforderliche Mehrheit
  • (2) Gegenstand der Beschlussfassung
  • (3) Folgen fehlerhafter Beschlussfassung
  • cc. Zwischenergebnis
  • b. Die Geschäftsführung der InvKG
  • aa. Bestellung und „Abberufung“ der Geschäftsführung
  • bb. Übernahme der Geschäftsführung durch den Kommanditisten
  • cc. Zusammensetzung der Geschäftsführung
  • dd. Einzel- oder Gesamtgeschäftsführungsbefugnis bzw. -vertretungsmacht
  • ee. Zuverlässigkeit und fachliche Eignung der Geschäftsführung
  • ff. Rechte und Pflichten der Geschäftsführer der InvKG
  • gg. Haftung der Geschäftsführung
  • hh. Verbot des Erwerbs oder der Veräußerung von Vermögensgegenständen der InvKG durch die Geschäftsführung
  • ii. Zwischenergebnis und Vergleich zur KG
  • c. Der Beirat der InvKG
  • d. Die Komplementäre
  • e. Die Kommanditisten
  • aa. Unmittelbare oder treuhänderische Beteiligung
  • bb. Der Beitritt der Kommanditisten
  • cc. Die Haftung der Kommanditisten
  • (1) Haftung der Kommanditisten im Innenverhältnis
  • (2) Haftung der Kommanditisten im Außenverhältnis
  • (3) Zwischenergebnis
  • dd. Die Treuepflicht der Kommanditisten
  • ee. Das Ausscheiden der Kommanditisten
  • ff. Zwischenergebnis und Vergleich zur KG
  • f. Die mittelbare Beteiligung über einen Treuhandkommanditisten an der InvKG
  • aa. Der Beitritt des mittelbaren Anlegers
  • bb. Der Treuhand-Kommanditist
  • cc. Das Innenverhältnis des mittelbaren Anlegers zu den Mitanlegern, der Gesellschaft und dem Treuhandkommanditisten
  • (1) Erforderlichkeit einer vertraglichen Umsetzung des Gleichstellungsgebots
  • (2) Der Anspruch des mittelbaren Anlegers gegenüber der Gesellschaft oder Gesellschaftern auf Auskunft über Name und Anschrift der Mitanleger
  • (3) Rechte und Pflichten des mittelbar beteiligten Anlegers
  • dd. Haftung des Treuhandkommanditisten und des treugebenden Anlegers
  • ee. Zwischenergebnis
  • g. Interne oder externe Verwaltung der InvKG
  • aa. Interne Verwaltung der InvKG
  • bb. Externe Verwaltung der InvKG
  • cc. Zwischenergebnis
  • h. Zwischenergebnis zum Vergleich der Organisationsverfassungen
  • 5. Die Finanzverfassung der InvKG im Vergleich zu derjenigen der KG
  • a. Besonderheiten der Finanzverfassung der offenen InvKG
  • aa. Die Kapitalerhöhung durch Ausgabe neuer Anteile
  • bb. Die Kapitalherabsetzung durch die Kündigung der Beteiligung
  • cc. Änderung des Gesellschaftskapitals der offenen InvKG durch Wertschwankungen
  • dd. Bildung von TGV
  • b. Die Finanzverfassung der geschlossenen InvKG
  • c. Das Anfangskapital der intern verwalteten InvKG
  • d. Betriebs- und Anlagevermögen der InvKG
  • e. Zwischenergebnis zum Vergleich der Finanzverfassungen
  • 6. Die Rechnungslegung für die InvKG im Vergleich zu derjenigen für die KG
  • a. Der Jahresbericht der InvKG
  • b. Die Prüfung des Jahresabschlusses in der InvKG
  • c. Die Offenlegung und Vorlage von Berichten der InvKG
  • d. Zusammenfassung und Vergleich mit der Rechnungslegung der KG
  • 7. Die Liquidation der InvKG im Vergleich zur KG
  • a. Sonderregelungen für die Auflösung und Liquidation der InvKG
  • b. Zwischenergebnis und Vergleich mit der KG
  • 8. Die Umbrellakonstruktion in der offenen InvKG
  • a. Statutarische Ermöglichung der Bildung von TGV
  • b. Die Bildung und Auflösung von TGV
  • c. Kennzeichen des TGVs
  • d. Zwischenergebnis und Vergleich mit der KG
  • VI. Ergebnis zum Teil C.: Die InvKG als eigenständige Gesellschaftsform
  • D. Zusammenfassung der Untersuchung
  • Literaturverzeichnis

cover

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen
Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über
http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Tübingen, Univ., Diss., 2018.

Autorenangaben

Julia König studierte Rechtswissenschaften an der der Eberhard Karls Universität Tübingen. Sie war als Akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Rechtsvergleichung der Universität Tübingen tätig, wo auch ihre Dissertation entstand.

Über das Buch

Das KAGB regelt die Investmentaktiengesellschaft (InvAG) und die Investmentkommanditgesellschaft (InvKG). Die Autorin stellt die These auf, dass es sich um eigenständige Gesellschaftsformen handelt, und betrachtet jeweils für beide Investmentgesellschaften zunächst die Historie, den Wortlaut, den Sinn und Zweck sowie die Systematik der Neuregelung. Der Vergleich der Investmentaktiengesellschaft mit der Aktiengesellschaft sowie der Vergleich der Investmentkommanditgesellschaft mit der Kommanditgesellschaft bilden den Schwerpunkt der Arbeit. Anhand der Gegenüberstellung der Regelungen betreffend den Lebenszyklus einer Gesellschaft zeigt die Autorin auf, dass sich die Regelungen des KAGB derart von den Regelungen des AktG bzw. des HGB unterscheiden, sodass die aufgestellte These bestätigt wird.

Zitierfähigkeit des eBooks

Diese Ausgabe des eBooks ist zitierfähig. Dazu wurden der Beginn und das Ende einer Seite gekennzeichnet. Sollte eine neue Seite genau in einem Wort beginnen, erfolgt diese Kennzeichnung auch exakt an dieser Stelle, so dass ein Wort durch diese Darstellung getrennt sein kann.

Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2018 von der juristischen Fakultät der Eberhard Karls Universität in Tübingen als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung befinden sich auf dem Stand Mai 2018.

Mein herzlicher Dank gilt meinem viel zu früh verstorbenen Doktorvater Herrn Professor Dr. Jan Schürnbrand für die Anregung des Themas der Arbeit, den notwendigen Freiraum zur Erstellung der Arbeit und die lehrreichen Jahre am Lehrstuhl als wissenschaftliche Mitarbeiterin vom Sommersemester 2014 bis zum Wintersemester 2016. Während dieser Zeit ist der Großteil der vorliegenden Arbeit entstanden. Bedanken möchte ich mich ferner bei Herrn Professor Dr. Jens-Hinrich Binder für die sofortige Bereitschaft zur Übernahme des Erstgutachtens und die zeitnahe Erstellung desselben sowie Herrn Professor Dr. Heinz-Dieter Assmann für die sehr zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Frau Dr. Sonja Kreß danke ich für ihre Freundschaft und ihre stetige Zuversicht und Motivation in unseren gemeinsamen Jahren des Studiums und der anschließenden Promotionszeit.

Herzlich danken möchte ich meinen Eltern, die mir das Studium ermöglicht haben sowie meinem Ehemann und meiner Schwester für ihre Korrekturarbeiten. Ganz besonderer Dank gebührt meinem Ehemann, sowie meinen Eltern und meiner Schwester, die mich während des Studiums und der Promotion stets bedingungslos und liebevoll unterstützt und die Arbeit durch ihren Rückhalt und Zuspruch entscheidend gefördert haben. Ihnen allen ist diese Arbeit gewidmet.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Einführung und Grundlagen

I. Ziel der Arbeit und Gegenstand der Untersuchung

II. Gang der Untersuchung

III. Der Anwendungsbereich des KAGB

IV. Die Sonderregelungen zur InvAG und zur InvKG als Sondergesellschaftsrecht oder Aufsichtsrecht?

V. Die Entwicklung des Investmentrechts in Deutschland

1. Die Lage vor der Entstehung des KAGG

2. Die Einführung des KAGG im Jahre 1957

3. Das InvG

4. Weitere Regelungen außerhalb des InvG

5. Das KAGB

B. Die InvAG als eigenständige Gesellschaftsform

I. Historische Untersuchung zur Einordnung der InvAG als eigene Gesellschaftsform

II. Wortlaut des KAGB

III. Sinn und Zweck des KAGB

IV. Systematik des KAGB

1. Äußere Systematik des KAGB betreffend die Regelungen zur InvAG

2. Innere Systematik des KAGB betreffend die Regelungen zur InvAG

3. Der Verweis auf das AktG innerhalb der Regelungen zur InvAG

V. Vergleich der InvAG mit der AG

1. Die Gründung der InvAG im Vergleich zur AG

a. Die Vorgesellschaft als Vor-InvAG

b. Exkurs: Aufnahme des Geschäftsbetriebs durch die Vor-InvAG

c. Bestellung des Vorstands, des Aufsichtsrats und des Abschlussprüfers

d. Qualifizierte Gründung der InvAG mit Sacheinlagen

aa. Verbot von Sacheinlagen und verdeckten Sacheinlagen in der Publikums-InvAG

bb. Sachübernahmen in der Publikums-InvAG

cc. Sacheinlagen und Sachübernahmen in der Spezial-InvAG

dd. Sacheinlagefähige Gegenstände

ee. Abschließende Bewertung der Regelungen im KAGB und im AktG

e. Gründungsbericht und Gründungsprüfung

f. Aufbringung des eingeforderten Betrags nach § 109 Abs. 4 KAGB bzw. § 141 Abs. 1 KAGB als lex specialis zu § 36a AktG

g. Anmeldung und Eintragung im Handelsregister

h. Zwischenergebnis zur Gründung der InvAG im Vergleich zur AG

2. Die Satzung und ihre einzelnen Bestimmungen

a. Keine Anwendung der Satzungsstrenge gem. § 23 Abs. 5 AktG für die InvAG?

aa. Die Satzungsstrenge als konstitutives und wesentliches Merkmal der AG

bb. Reichweite der Abbedingung der Satzungsstrenge

cc. Stellungnahme und Bewertung: Geltung der investmentspezifisch modifizierten Satzungsstrenge

b. Die Firma, Rechtsformzusatz und Hinweispflicht

c. Sitz der Gesellschaft gem. § 23 Abs. 3 Nr. 1 AktG

d. Der Unternehmensgegenstand als Abgrenzungsmerkmal der InvAG zur AG

aa. Der Unternehmensgegenstand der InvAG

bb. Der Unternehmensgegenstand der AG

cc. Bewertung

e. Angaben zum Gesellschafts- oder Grundkapital gem. § 23 Abs. 3 Nr. 3 AktG

f. Besondere Satzungsregelung der InvAG m. v. K.: Rückgaberecht der Anleger

g. Besondere Satzungsregelung der InvAG m. v. K.: Angaben zum Ausgabe- und Rückgabepreis

h. Angaben bezüglich der Aktien

aa. Regelungen zu den Aktien im AktG

(1) Zerlegung des Grundkapitals in Nennbetrags- oder unechte Stückaktien

(2) Unteilbarkeit der Aktien

(3) Die verschiedenen Aktiengattungen, insbesondere Vorzugsaktien

(4) Inhaber- oder Namensaktien im AktG

bb. Regelungen zu den Aktien im KAGB

(1) Zerlegung des Gesellschaftskapitals in Nennbetrags- oder Stückaktien

(2) Begebung von Aktien unterschiedlicher Gattungen, insbesondere Stamm- oder Vorzugsaktien als Aktiengattungen

(3) Unternehmensaktien und Anlageaktien als Aktiengattungen

(4) Anteilklassen für die InvAG m. v. K.

(5) Inhaber- oder Namensaktien im KAGB

cc. Zwischenergebnis

i. Besondere Satzungsregelung der Spezial-InvAG: Begrenzung auf (semi-) professionelle Anleger

j. Sacheinlagen bzw. Sachübernahmen

k. Genehmigung von Satzungsänderungen der InvAG durch die BaFin

l. Keine Satzungsbestimmung zur Bestellung der Verwahrstelle für die InvAG

m. Besondere Satzungsregelungen der InvAG m. v. K. mit TGV

n. Zwischenergebnis zum Vergleich der Satzung und ihren einzelnen Bestimmungen

3. Die Anlagebedingungen der InvAG

a. Erlass und Änderung der Anlagebedingungen

b. Veröffentlichung und Bereitstellung der Anlagebedingungen

c. Inhalt der Anlagebedingungen

d. Rechtsnatur der Anlagebedingungen

e. Keine vergleichbaren Regelungen bei der AG

f. Zwischenergebnis zu den Anlagebedingungen der InvAG

4. Die Organisationsverfassung der InvAG im Vergleich zu derjenigen der AG

a. Der Vorstand der InvAG

aa. Bestellung des Vorstands

bb. Zusammensetzung des Vorstands

cc. Zuverlässigkeit und fachliche Eignung des Vorstands

dd. Abberufung des Vorstands, insbesondere nach Verlangen der BaFin bei der InvAG

ee. Rechte und Pflichten des Vorstands

(1) Die Leitung der InvAG durch den Vorstand

(2) Unternehmensinteresse oder Anlegerinteresse als Verhaltensmaxime des Vorstands

(3) Sorgfaltsmaßstab des Vorstands

(4) Die gesellschaftsrechtliche Haftung des Vorstandes

(5) Compliancepflicht des Vorstands in der InvAG

(6) Verhaltens- und Organisationsregeln für interne InvAGen als KVGen

ff. Verbot des Erwerbs oder der Veräußerung von Vermögensgegenständen

gg. Vergütung des Vorstands

hh. Abschließender Vergleich zwischen einem Vorstand einer AG und einem Vorstand einer InvAG

b. Der Aufsichtsrat der InvAG

c. Interne oder externe Verwaltung der InvAG

aa. Interne Verwaltung der InvAG

bb. Die externe Verwaltung der InvAG durch eine KVG

(1) Bestellung der externen KVG und Kündigung durch die KVG

(2) Rechtliche Einordnung der externen Verwaltung

(3) Rechtsverhältnis der KVG zu den Anlegern

cc. Zwischenergebnis

d. Die Aktionäre

e. Zwischenergebnis zum Vergleich der Organisationsverfassung der InvAG mit der Organisationsverfassung der AG

5. Die Finanzverfassung der InvAG im Vergleich zu derjenigen der AG

a. Vergleich der Finanzverfassungen der AG und der InvAG m. v. K.

aa. Die begriffliche Differenzierung: Gesellschafts- und Grundkapital

bb. Die Regelungen des AktG zum Grundkapital und deren Auswirkungen auf die Gründung

cc. Die Regelungen des KAGB zum Gesellschaftskapital und deren Auswirkungen auf die Gründung

(1) Das Gesellschaftskapital der InvAG als variable Ziffer

(2) Der Grundsatz der realen Kapitalaufbringung

(3) Die Höhe des Gesellschaftskapitals bei der Gründung

(a) Der Mindestnennbetrag des Grundkapitals als Mindestbetrag des Mindestkapitals

(b) Das Anfangskapital nach den allgemeinen Bestimmungen für Investmentvermögen gem. § 25 KAGB als Mindestkapital i. S. d.§ 116 KAGB?

Details

Seiten
360
Jahr
2020
ISBN (PDF)
9783631823125
ISBN (ePUB)
9783631823132
ISBN (MOBI)
9783631823149
ISBN (Paperback)
9783631803608
DOI
10.3726/b17012
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2020 (Mai)
Schlagworte
InvAG InvestAG InvKG InvestKG Vergleich AG KG Investmentgesellschaft
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 360 S., 2 s/w Abb.

Biographische Angaben

Julia König (Autor:in)

Julia König studierte Rechtswissenschaften an der der Eberhard Karls Universität Tübingen. Sie war als Akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Rechtsvergleichung der Universität Tübingen tätig, wo auch ihre Dissertation entstand.

Zurück

Titel: Investmentgesellschaften nach dem KAGB