Die Realteilung als Umstrukturierungsinstrument – eine Analyse des § 16 Abs. 3 Satz 2 EStG
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- § 1 Einführung in die Problematik
- § 2 Überblick über die Besteuerung der Mitunternehmerschaft
- A. Dualismus der Unternehmensbesteuerung
- B. Begriff der Mitunternehmerschaft
- C. Gewinnermittlung von Mitunternehmern
- § 3 Besteuerungsprinzipien im Einkommensteuerrecht
- A. Das Leistungsfähigkeitsprinzip und das Subjektsteuerprinzip
- B. Das Realisationsprinzip
- C. Das Anschaffungskostenprinzip
- D. Das Prinzip der Buchwertverknüpfung
- § 4 Die Realteilung als Umstrukturierungsinstrument
- A. Historische Entwicklung der Realteilung
- I. Einkommensteuerliche Behandlung der Realteilung bis 1999
- II. Einkommensteuerliche Behandlung der Realteilung ab dem StEntlG 1999/2000/2001
- 1. Kodifizierung der Realteilung durch das StEntlG
- 2. Änderungen des § 16 Abs. 3 Satz 2 EStG durch das StSenkG und UntStFG
- 3. Weitere Entwicklungen durch BMF-Schreiben und BFH Entscheidungen
- a) Erster Realteilungserlass vom 28.02.2006
- b) Konkretisierung durch BFH vom 17.09.2015
- c) Zweiter Realteilungserlass vom 20.12.2016
- d) Konkretisierung durch BFH-Urteil vom 16.03.2017 und 30.03.2017
- e) Dritter Realteilungserlass vom 19.12.2018
- f) Zwischenergebnis
- B. Systematik der Realteilung
- I. Zivilrechtliche Einordnung der Realteilung
- II. Die Realteilung als tauschähnliches Geschäft
- III. Begriff und Funktion der Realteilung im EStG
- 1. Tatbestandsvoraussetzungen der Realteilung
- a) Gegenstand der Realteilung
- b) Übertragender und übernehmender Rechtsträger
- c) Abgrenzung zwischen echter und unechter Realteilung
- (1) Kritik an den gewählten Begrifflichkeiten
- (2) Abgrenzung
- d) Sicherstellung der Besteuerung der stillen Reserven
- 2. Rechtsfolge der Realteilung
- a) Buchwertansatz
- b) Übernahme von Verbindlichkeiten
- 3. Die Sperrfrist des § 16 Abs. 3 Satz 3 EStG
- a) Definition und Bedeutung der Sperrfrist
- b) Merkmal der Wesentlichkeit
- c) Auslösen der Sperrfrist
- d) Berechnung der Sperrfrist
- e) Zuweisung des Übertragungsgewinns – unterschiedliche Behandlung im Rahmen der echten und unechten Realteilung
- (1) Bei der echten Realteilung
- (2) Bei der unechten Realteilung
- (3) Kritik an der Ungleichbehandlung
- 4. Körperschaftsklausel I & II
- a) Voraussetzungen der Körperschaftsklausel I
- b) Voraussetzungen der Körperschaftsklausel II
- 5. Auswirkung von Privatentnahmen
- a) Bei der echten Realteilung
- b) Bei der unechten Realteilung
- 6. Abgrenzung zu anderen Vorschriften im Umwandlungssteuerrecht
- a) Zu § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG
- b) Zu § 6 Abs. 3 und 4 EStG
- c) Zu § 6 Abs. 5 EStG
- d) Zu § 24 UmwStG
- § 5 Ausgewählte Probleme der Realteilung
- A. Ausscheiden eines Mitunternehmers gegen Barabfindung als Anwendungsfall der Realteilung
- I. Einführung in die Problematik
- II. Analyse der Problematik
- 1. Fälle, in denen der Mitunternehmer ausschließlich liquide Mittel erhält
- a) Auslegung mittels Gesetzeswortlaut
- b) Gesetzeszweck und historische Auslegung
- c) Stellungnahme
- 2. Sog. Mischfälle
- III. Stellungnahme
- B. Zulässigkeit der Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern auf (personenidentische) Schwesterpersonengesellschaften
- I. Einführung in die Problematik
- II. Forschungs-/Meinungsstand
- 1. Gesetzeswortlaut
- 2. Sinn und Zweck der Realteilung
- 3. Anwendung des Transparenzprinzips
- 4. Prinzip der Folgerichtigkeit
- 5. Parallelwertung zu § 24 UmwStG
- 6. Zwischenergebnis und Stellungnahme
- III. Übersicht zur gleichen Problematik im Rahmen von § 6 Abs. 5 EStG
- 1. Übertragung von Wirtschaftsgütern auf Schwesterpersonengesellschaften gem. § 6 Abs. 5 EStG
- 2. Auffassung des IV. Senats – Lösung im Wege einer verfassungskonformen Auslegung
- 3. Auffassung des I. Senats – Ablehnung einer verfassungskonformen Auslegung und Vorlage zum BVerfG
- 4. Stellungnahme
- 5. Mögliche Auswirkungen der bevorstehenden BVerfG-Entscheidung auf die Realteilung
- IV. Alternative Gestaltungsmöglichkeiten
- 1. Einbringungen von Wirtschaftsgütern vor der Realteilung unter Auflösung der Mitunternehmerschaft
- a) BFH v. 16.12.2015 – IV R 8/12
- b) Erfordernis der Mitunternehmerstellung bei Umstrukturierungen?
- 2. Steuerneutralität durch Anwendung von § 6b EStG
- 3. Zweistufige Übertragung
- V. Stellungnahme
- C. Bilanzierungsfragen im Rahmen der Realteilung
- I. Im Fall der erfolgsneutralen Realteilung
- 1. Kapitalkontenanpassungsmethode
- 2. Buchwertanpassungsmethode
- 3. Kapitalausgleichspostenmethode
- 4. Beispielsfälle
- 5. Stellungnahme
- II. Realteilung mit Spitzenausgleich
- 1. Begriff des Spitzenausgleichs
- 2. Abgrenzung zur Realteilung mit Barabfindung
- 3. Auswirkung auf die Realteilung
- a) Im Rahmen der echten Realteilung
- b) Im Rahmen der unechten Realteilung
- 4. Vermeidung des Spitzenausgleichs durch sog. Einlagenlösung
- D. Die Realteilung der Erbengemeinschaft
- I. Zivil- und steuerrechtliche Vorbemerkung
- II. Erbauseinandersetzung über Betriebsvermögen
- 1. Ohne Ausgleichszahlung
- 2. Mit Ausgleichszahlung
- III. Erbauseinandersetzung über Mischnachlässe
- IV. Exkurs: BFH v. 10.10.2018 – IX R 1/17
- E. Realteilung einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft
- I. Echte Realteilung
- II. Unechte Realteilung
- III. Drei-Objekt-Grenze
- F. Kritik am Buchwertfortführungszwang – zurück zum Wahlrecht?
- § 6 Gewerbe- und umsatzsteuerliche Bedeutung der Realteilung
- A. Umsatzsteuer
- I. Umsatzsteuerliche Auswirkung auf Ebene der Gesellschaft
- 1. Tatbestand des § 1 UStG
- 2. Ausscheiden gegen Sachwertabfindung
- 3. Geschäftsveräußerung im Ganzen, § 1 Abs. 1a UStG
- 4. Sonderfall: Anwachsung beim letzten Gesellschafter
- II. Umsatzsteuerliche Auswirkung auf Ebene der Gesellschafter
- B. Gewerbesteuer
- I. Im Fall der echten Realteilung
- II. Im Fall der unechten Realteilung
- III. Behandlung des Spitzenausgleichs
- § 7 Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis
Apitz, Wilfried: Der neue Realteilungserlass, EStB 2019, 230- 236
Bareis, Peter: Das neue BMF-Schreiben v. 20.12.2016 zur Realteilung, FR 2017, 261-265
Ders.: Änderungen der Verfügungsrechte bei Mitunternehmerschaften ohne oder mit Gewinnrealisierung?, FR 2011,153-165
Baum, Michael / Buse, Johannes / Brandl, Harald, 360° AO eKommentar, zuletzt aktualisiert am 2.02.2023, zit. Bearbeiter, in: Baum/Buse/Brandl AO eKommentar
Beck’sches Handbuch der Personengesellschaften, hrsg. von Prinz, Ulrich / Kahle, Holger, 5. Auflage, 2020
Beck’sches Steuerberaterhandbuch, hrsg. von Pelka, Jürgen / Petersen, Karl, 18. Auflage, 2020 / 2021
Beyschlag, Anne: Transfer von Einzelwirtschaftsgütern bei gewerblichen Personenunternehmen, Hamburg 2010
Bode, Walter: Ernstliche Zweifel an Gewinnrealisierung bei Übertragung eines Wirtschaftsguts zwischen Schwester-PersGes., DB 2010, 1155-1157
Böttcher, Conrad / Beinert, Jörg: Realteilung einer Mitunternehmerschaft unter Berücksichtigung von Ausgleichszahlungen, DB 1963, 1405-1408
Brandis/Heuermann (vormals Blümich): Kommentar zum EStG, KStG, GewStG und den ertragsteuerlichen Nebengesetzen, hrsg. von Heuermann, Bernd / Brandis, Peter, Loseblatt, Stand: November 2022; zit. Bearbeiter, in: Brandis/Heuermann
Bunjes, Johann (begr.): Umsatzsteuergesetz Kommentar, 21. Auflage 2022, zit. Bearbeiter, in Bunjes
Danz, Daniela: Das Subjektsteuerprinzip – Begriff, Rechtfertigung und Auswirkungen, FR 2018, 160-169
Ders.: Das Subjektsteuerprinzip in der Einkommensteuer, Göttingen 2017
Demuth, Ralf: Gestaltungsfeld Realteilung nach dem neuen Erlass, kösdi 2019, 21402-21414
Dorn, Katrin / Müller, Tobias: Ungleichbehandlungen der „unechten“ und „echten“ Realteilung bei Verletzung der Sperrfrist iSd § 16 Abs. 3 S. 3 EStG nach dem aktualisierten BMF-Schreiben v. 19.12.2018, DStR 2019, 726-729
Engel, Michaela: Vermögensverwaltende Personengesellschaften im Ertragsteuerrecht, 2. Auflage 2014
Engl, Richard: Die steuerneutrale Realteilung mit Einzelwirtschaftsgütern nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Unternehmenssteuerrechts – Oder: Politik der „drehenden – nicht ruhigen – Hand“, DStR 2001, 1725-1730
Ders.: Realteilung auch mit Einzelwirtschaftsgütern rückwirkend ab 1.1.2001 nach UntStFG ohne Behaltefrist steuerneutral möglich, DStR 2002, 119.122
Freiherr, v. Proff, Maximilian: Die Anwachsung als Gestaltungsmodell bei Personengesellschaften, DStR 2016, 2227-2236
Frotscher / Geurts: Kommentar zum Einkommensteuergesetz; hrsg. von Frotscher, Gerrit/ Geurts, Matthias, Loseblatt, Stand: August 2020; zit. Bearbeiter, in: Frotscher/Geurts
Fuhrmann, Claas / Kraeusel, Jörg / Schiffers, Joachim: 360° EStG eKommentar, zuletzt aktualisiert am 23.11.2022, zit. Bearbeiter, in: Furhmann / Kraeusel / Schiffers
Geissler, Michael: Die inhaltliche Neuausrichtung des Realteilungsbegriffs durch den BFH- gelöste und ungelöste Probleme der Realteilung, jM 2017, 74-97
Gläser, Sven Christian: Der neue Realteilungserlass des BMF- (un-) echte Erhöhung der Rechtssicherheit? DB 2019, 692-700
Görgen, Andreas: Klarstellungen zum Gesamtplan und Irritationen rund um die Realteilung, NWB 2016, 1650-1658
Gragert, Katja: Echte und unechte Realteilung – Unterschiede in der steuerlichen Behandlung, NWB 2019, 476-482
Groh, Manfred: Die Vermögensübertragung auf Schwesterpersonengesellschaften als Lehrstück der Mitunternehmerbesteuerung, DB 2002, 1904-1908
Grüneberg, Bürgerliches Gesetzbuch, 81. Auflage, 2022, zit. Bearbeiter, in: Grüneberg
Gubert, Thomas / Hall, Jennifer: Die steuerliche Realteilung von Mitunternehmerschaften, Diskussionsbeitrag 5/2007
Herrmann / Heuer / Raupach: Einkommen- und Körperschaftsteuergesetz, Kommentar, hrsg. von Hey, Johanna / Klein, Martin / Wendt, Michael, 315 EL, Dezember 2022, zit. Bearbeiter, in: H/H/R
Heß, Ines: Die Realteilung einer Personengesellschaft, Anmerkung zum BMF Schreiben vom 28.2.2006, DStR 2006, 777-782
Heß, Sebastian: (Erneute) Neufassung des Realteilungserlasses – Update zu BB 2017, 363ff, BB 2019, 239-242
Hörger, Helmut: Ertragsteuerliche Behandlung der Erbengemeinschaft und ihrer Auseinandersetzung – Anmerkungen zum BMF – Schreiben vom 11.1.1993, DStR 1993, 37-47
Hüttemann, Rainer: Das Passivierungsverbot für Jubiläumsrückstellungen zwischen Folgerichtigkeitsgrundsatz und Willkürverbot, in: Festschrift für Wolfgang Spindler, 627-641
Jacobsen, Hendrik / Thörmer, Falk: Die Vorteilhaftigkeit einer ganzheitlichen Umstrukturierungsprivilegierung für Mitunternehmerschaften, DStR 2017, 632-641
Kahle, Franke: Überführung von Wirtschaftsgütern in ausländische Betriebsstätten, IStR 2009, 406-411
Kamps, Heinz-Willi / Stenert, Jens: Übertragungen von Einzelwirtschaftsgütern zwischen beteiligungsidentischen Schwesterpersonengesellschaften- Neue Lösungswege, FR 2015, 1058-1065
Kemper, Nicolas / Konold, Robert: Übertragungen von Wirtschaftsgütern zwischen beteiligungsidentischen Schwesterpersonengesellschaften, DStR 2000, 2119-2123.
Kirchhof, Paul (Hrsg.): Kommentar zum Einkommensteuergesetz, 21. Auflage, 2022 zit. Bearbeiter, in: Kirchhof.
Knobbe-Keuk, Brigitte: Bilanz- und Unternehmenssteuerrecht, 8. Auflage 1993
Korn: Einkommensteuergesetz Kommentar, hrsg. von Carlé, Dieter / Korn, Klaus / Strahl, Rudolf / Strohl, Martin, Bonn Loseblatt, Stand Januar 2023, zit. Bearbeiter, in: Korn
Ders.: Umsatzsteuerfolgen von Realteilungen und Sachwertabfindungen bei Personengesellschaften, kösdi 2013, 18504-18511
Ley, Ursula: Zur unsystematischen Behandlung von Einbringungen in und Ausbringungen aus einer gewerblichen Personengesellschaft, in: Festschrift für Joachim Lang zum 65. Geburtstag, 2010, 83-101
Maynert, Guido: Zur Gewinnrealisierung bei Realteilung und Sachwertabfindung, DB 1971, 114-128
Mielke, Hendrik / Brühl, Manuel, Ausscheiden eines Mitunternehmers gegen Sachwertabfindung und (steuerneutrale) Realteilung, FR 2015, 1097-1107
Details
- Seiten
- 134
- Erscheinungsjahr
- 2023
- ISBN (PDF)
- 9783631904244
- ISBN (ePUB)
- 9783631904251
- ISBN (Paperback)
- 9783631903087
- DOI
- 10.3726/b20959
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2023 (Juli)
- Schlagworte
- Steuerrecht Rechtswissenschaften Einkommensteuerrecht Personengesellschaften Wirtschaftsrecht
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2023. 134 S., 3 Tab.
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