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Die digitale Dimension des Strafprozessrechts

Zur Doppelnatur digitaler Beweise

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Laura Iva Savic

Die Auswirkungen der Digitalisierung auf das strafprozessuale Beweisrecht sind im digitalen Zeitalter von besonderer Bedeutung. Die Autorin analysiert die Probleme, die mit der zunehmenden Einführung digitaler Beweismittel einhergehen und arbeitet diese unter Vergleich der bestehenden Regelungen auf. Informationstechnisch liegt der Fokus auf der Bewertung der Beweis- und Manipulationssicherheit, sowie der Darstellung der zunehmenden Rolle der IT-Forensik. Letztlich kommt sie zu dem Ergebnis, dass die spezifischen Beweisprobleme nur unter Berücksichtigung der Doppelnatur digitaler Beweise aufzuklären sind.

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A. Einführung

A. Einführung

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Das digitale Zeitalter ist längst im Recht angekommen, schaut man sich allen voran nur die Überschriften juristischer Zeitschriften an. Das BGB, das Verfassungsrecht, die Strafverfolgung, die deutsche Justiz – alles wird im Lichte der Digitalisierung neu betrachtet. Im Kontext des Strafprozesses wird sich im Bereich der Strafverfolgung am intensivsten mit den Auswirkungen der Digitalisierung auseinandergesetzt – samt umfangreicher Anpassungen des materiellen und prozessualen Rechts.1 Doch nicht nur die Strafverfolgungsbehörden, sondern auch die Strafgerichte werden sowohl in rechtlicher als auch technischer Hinsicht vor neue Herausforderungen gestellt; das Strafverfahrensrecht muss sich neu in der Digitalisierung bewähren. Betrachtet man das strafprozessuale Haupt- und Revisionsverfahren, so stößt man unweigerlich auf eine Vielzahl von Fragen, die – wenn überhaupt – dann nur sporadisch diskutiert werden. Angefangen bei der generellen Frage, ob Regelungen in der Strafprozessordnung bestehen, die sich explizit auf digitale Daten und deren Umgang beziehen, über die Frage, wie digitale Daten überhaupt dogmatisch in die Struktur des Strafprozessrechts eingeführt werden, hin zu ihrer individuellen Würdigung durch den Richter.

Dass ein besonderes Interesse im Umgang mit digitalen Daten besteht und die Bedeutung dieser als Beweismittel stetig steigt, zeigt sich zuletzt wieder an den Videoaufzeichnungen, die die „Hetzjagden“ in Chemnitz dokumentieren. Der – zu diesem Zeitpunkt amtierende – Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Maaßen2 hatte diesbezüglich die Vermutung geäußert, das gezeigte Video sei möglicherweise manipuliert worden. Auch wenn Maaßen seine Äußerung im Nachhinein relativiert hat und nach derzeitigem Stand der Experten keine Hinweise auf eine...

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