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Die digitale Dimension des Strafprozessrechts

Zur Doppelnatur digitaler Beweise

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Laura Iva Savic

Die Auswirkungen der Digitalisierung auf das strafprozessuale Beweisrecht sind im digitalen Zeitalter von besonderer Bedeutung. Die Autorin analysiert die Probleme, die mit der zunehmenden Einführung digitaler Beweismittel einhergehen und arbeitet diese unter Vergleich der bestehenden Regelungen auf. Informationstechnisch liegt der Fokus auf der Bewertung der Beweis- und Manipulationssicherheit, sowie der Darstellung der zunehmenden Rolle der IT-Forensik. Letztlich kommt sie zu dem Ergebnis, dass die spezifischen Beweisprobleme nur unter Berücksichtigung der Doppelnatur digitaler Beweise aufzuklären sind.

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C. Digitale Beweismittel in strafprozessualer Hauptverhandlung

C. Digitale Beweismittel in strafprozessualer Hauptverhandlung

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In gerichtlichen Verfahren können Rechtsfragen eine eher untergeordnete Rolle beigemessen werden, wohingegen Beweisfragen regelmäßig im Mittelpunkt eines Rechtsstreits stehen.585 Werden mit einem (digitalen) Beweismittel Tatsachen festgestellt, so ist es im Weiteren das Ziel, dass diese im Rahmen des strafprozessualen Beweisverfahrens von einem Gericht aufgrund der zuziehenden rechtlichen Bewertung als überzeugend anerkannt werden. Bedingt durch die Unschuldsvermutung und den Unmittelbarkeitsgrundsatz kann ein Täter für eine Straftat nur dann verurteilt werden, wenn die Tatsachen in der Hauptverhandlung bewiesen werden.586 Der nächste Schritt führt uns also in das Beweisverfahren587 und die Felder gerichtliche Beweisaufnahme, -erhebung588 und Beweiswürdigung, die es näher zu betrachten gilt.

Die Strafprozessordnung enthält keine gesetzliche Definition des „Beweises“. Unter Beweisen ist das Darlegen der Richtigkeit oder Unrichtigkeit einer Hypothese durch logische oder tatsächliche Gründe oder ein Verhalten zu verstehen.589 Es heißt, ein zulässiges Beweismittel in das Verfahren einzuführen, um damit das Gericht von einem Beweisergebnis zu überzeugen.590 Beweise werden erhoben, um die objektiv-relative Wahrheit zu ermitteln, in dem Tatsachen festgestellt werden. Somit ist der Beweis das Ergebnis des Vorgangs, mit dem sich das Gericht die erforderliche Gewissheit über die Tatsachengrundlage verschafft, welche der rechtlichen Bewertung zugrunde gelegt wird.591 Beweise erfüllen eine unabdingbare Funktion im Strafprozess, da ihr Vorhandensein bzw. ihre Zulassung darüber entscheidet, ob die materielle Rechtslage sich verwirklichen ←95 | 96→kann.592 Für die Ermittlung von Tatsachen gilt im Strafprozess der Amtsermittlungsgrundsatz, § 244 Abs. 2 StPO.593

Zusammengefasst ermöglicht...

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