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Der niederländische Ehevertrag unter richterlicher Aufsicht

Eine Untersuchung im Spiegel des deutschen Rechts

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Maximilian Strutz

Im Mittelpunkt der vorliegenden Untersuchung stehen die Überprüfung und Anpassung von Eheverträgen im niederländischen und deutschen Recht. Rechtsvergleichend werden die Modelle beider Rechtsordnung gegenübergestellt und evaluiert. Kernfrage der Ausarbeitung ist, ob niederländische oder deutsche Eheverträge einer gerichtlichen Kontrolle unterliegen und, sofern dies zutrifft, inwieweit dies zu einer Anpassung der ehevertraglichen Regelungen durch die Gerichte führen kann. Darauf aufbauend wird erörtert, ob sich aus dem Rechtsvergleich Lösungsansätze für die in den einzelnen Rechtsordnungen bestehenden Problemstellungen ableiten lassen.

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6. Abschnitt: Evaluation

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Zu Beginn der Untersuchung wurden die Hauptfragen herausgearbeitet. Es sollte untersucht werden, ob das niederländischen und das deutsche Recht Eheverträge einer Kontrolle durch die Gerichte unterwerfen und ob, sofern dies zutrifft, die jeweils im Ehevertrag enthaltenen Regelungen bei Bedarf durch die Gerichte als unwirksam erachtet oder angepasst werden können. Ferner sollte erörtert werden, ob sich Rechtsgedanken des niederländischen Rechts in das deutsche Recht übertragen lassen bzw. ob sich Lösungen des deutschen Rechts in das niederländische übertragen lassen. Auch sollte geprüft werden, ob etwaig bestehende gleiche oder ähnliche Kernprobleme durch den Rechtsvergleich einer Lösung zugeführt werden können.

Aus der vorstehenden Untersuchung ergibt sich, dass sowohl im niederländischen als auch im deutschen Recht das Güterrecht, der nacheheliche Unterhalt und der Rentenausgleich grundsätzlich disponibel sind. Dies führt gleichwohl nicht zu einer unbeschränkten Vertragsfreiheit. In beiden Rechtsordnungen bestehen gesetzliche Einschränkungen der Vertragsfreiheit. Eheverträge unterliegen einer gerichtlichen Kontrolle. Die Beantwortung der zu Beginn der Untersuchung ebenfalls gestellten Teilfragen zeigt auf, dass in beiden Rechtsordnungen eine vergleichbare Systematik im Umgang mit Eheverträgen besteht: In der Rechtsprechung wird einerseits geprüft, ob Umstände im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorliegen, die zur Unwirksamkeit bzw. Anfechtbarkeit des Vertrages führen. Andererseits werden Entwicklungen während der Ehe, die ein Festhalten an der ehevertraglich vereinbarten Regelung treuwidrig erscheinen lassen, berücksichtigt. In den Niederlanden führen etwaige Umstände bei Vertragsschluss, die zur Folgen haben, dass die auf den...

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